Myanmar
 Tausende hat das Militär bei Protesten in Myanmar festgenommen. Nun soll Ende Juni ein Teil freigelassen werden; vor dem Insel-Gefängnis drängen sich Menschen, die hoffen, dass ihre Angehörigen dabei sind.

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Das Dilemma der Straflosigkeit

In Myanmar hat das Militär den Übergang zur Demokratie im Februar abgebrochen und wieder die Macht ergriffen. Frühere Verbrechen der Armee wurden nie aufgearbeitet. Hat das dem Putsch Vorschub geleistet?

Myanmars Übergang von der Militärherrschaft zu einer eingeschränkten Form der Demokratie begann 2010. Das Militär selbst hat ihn gesteuert und die wichtigste demokratische Partei des Landes, die Nationale Liga für Demokratie (NLD) unter Führung von Aung San Suu Kyi, hat ihn unterstützt. Der Übergang vollzog sich ohne nationale Maßnahmen zur Aufarbeitung der schweren Menschenrechtsverletzungen in der Geschichte des Landes: Die Täter wurden nicht strafrechtlich verfolgt, die Wahrheit wurde nicht offengelegt, Opfer wurden nicht entschädigt.

Dafür gab es gute Gründe. Erstens waren Befürchtungen nicht von der Hand zu weisen, dass eine Aufarbeitung der von Gewalt geprägten Vergangenheit die politische Lage destabilisieren und einen Staatsstreich auslösen könnte. Zweitens dauerte der Bürgerkrieg in vielen Landesteilen an; das machte es unmöglich, dort zu ermitteln und Beweise zu sichern. Drittens waren die Justiz Myanmars überlastet und die Richter zu schlecht ausgestattet, um schon die reguläre Rechtsprechung zu bewältigen. Und schließlich waren Schlüsselfiguren der Transformation, darunter Aung San Suu Kyi, nicht überzeugt, dass die Aufarbeitung der Vergangenheit wirklich eine Läuterung oder Frieden bringen würde.

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erschienen in Ausgabe 9 / 2021: Die langen Schatten der Gewalt

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