Die Reform der Revolution

Nach dem Rückzug des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro setzt sein Bruder Raúl als neuer Staatschef auf einen Umbau der Wirtschaft auf der Karibikinsel. Denn derzeit kommen nur die Kubaner gut über die Runden, die Zugang zu Devisen haben.

Von Hans-Jürgen Burchardt

Veränderung liegt in der Luft. Vor gut acht Monaten hat der schwerkranke kubanische Staatschef Fidel Castro das Geschick des sozialistischen Staates in die Hände seines Bruders Raúl gelegt. Dieser setzte bald neue Akzente: International bot er dem Erzfeind USA Gespräche ohne Vorbedingungen an und ließ die von Kuba bislang vehement abgelehnten UN-Abkommen über bürgerliche und politische sowie über soziale und wirtschaftliche Menschenrechte unterschreiben. Im eigenen Land förderte er den politischen Dialog und kündigte weitgehende Wirtschaftsreformen an; erste Maßnahmen sind bereits gefolgt.

Doch wie so oft erregen die Ereignisse in Kuba die Weltöffentlichkeit mehr als die Kubaner selbst. Zwar machte sich nach der unerwarteten Nachricht über die ernste Erkrankung des máximo líder eine fast beklemmende Stille auf der Insel breit. Eine Verunsicherung griff um sich, die Differenzen kleiner werden und die Menschen näher zusammenrücken ließ. Doch als der vermeintlichen Hiobsbotschaft nichts folgte als der bekannte Alltag, waren es nicht Fragen um die Nachfolge Fidels oder die Zukunft der Revolution, die das Leben der Menschen schnell wieder beherrschten, sondern die täglichen Nöte und Sorgen.

Denn der kubanische Alltag lässt wenig Raum für Politisches. Zwar wurden Hunger und Elend nach Revolutionsbeginn von der Insel verbannt, und das bis heute konsequent verfolgte Sozialstaatsprinzip gewährt allen Kubanern den Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Kultur. Doch die libreta – die seit fast einem halben Jahrhundert existierende Lebensmittelmarke – erinnert daran, dass der Karibiksozialismus immer auch von Mangel geprägt war. Die kubanische Gesellschaft schlitterte mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Bruderstaaten Anfang der 1990er Jahre in eine wirtschaftliche Katastrophe, die die Armut wieder zurückkehren ließ. Verschärft wurde die Krise durch eine Wirtschaftsblockade, mit der die USA bis heute versuchen, die Revolution in die Knie zu zwingen.

So zermürbt sich die kubanische Bevölkerung seit knapp zwanzig Jahren in einem täglichen Existenzkampf, um wichtige Grundbedürfnisse wie Ernährung oder Wohnen wenigstens teilweise zu befriedigen. Heute muss ein Durchschnittsverdiener das Dreifache seines regulären Monatseinkommens dazuverdienen, um trotz Lebensmittelrationen seine Mindestversorgung zu sichern. Die sozialistische Festanstellung wird so zur Nebeneinkunft. „Der Staat tut so, als ob er uns bezahlt und wir tun so, als ob wir arbeiten“ lautet der lakonische Kommentar der Kubaner. Doch zu Geld zu kommen in einem Land, in dem die staatliche Wirtschaft alles dominiert und selbst private Kleinstbetriebe gegängelt werden, ist ein schwieriges und legal kaum zu bewältigendes Unterfangen. Zeit oder Interesse für Politik bleibt da wenig.

Trügerische Statistik verbirgt die Armut

Die offiziellen Statistiken Kubas lassen die Nöte der Inselbevölkerung kaum nachvollziehbar erscheinen, denn die Wirtschaft ist allein in den vergangenen drei Jahren um mehr als 30 Prozent gewachsen. Auch die weniger ideologieverdächtigen Daten der UN-Wirtschaftskommission CEPAL bescheinigen der Insel überdurchschnittlich hohe Steigerungen. Kuba befindet sich seit dem Jahr 2000 auf deutlichem Wachstumskurs und dank politischer Stabilität, der großen Zahl gut ausgebildeter Frauen und Männer sowie der Industrie und der Rohstoffreserven sehen manche bereits eine Entwicklung wie in den asiatischen Tigerstaaten voraus. Doch die genauere Betrachtung ernüchtert: Der Motor für das Wirtschaftswachstum sind die Deviseneinnahmen aus dem Export, dem Tourismus und die remesas, die Geldüberweisungen der zwei Millionen im Ausland lebenden Kubaner an ihre Familien.

Die subventionierten Öllieferungen Venezuelas ergänzen diese Einnahmen seit einigen Jahren; ihr Wert soll bis zu 50 Prozent des kubanischen Exportvolumens betragen. Zusammengenommen bedeutet das eine extreme Abhängigkeit vom Wohlwollen Venezuelas, den Auslandskubanern und der touristischen Nachfrage, denn Kuba kann keine dieser Einnahmequellen maßgeblich beeinflussen. Es bleiben die eigenen Ausfuhren, doch die Insel hat es trotz immenser Bemühungen bis heute nicht geschafft, ihre Exporte auf eine breitere Basis zu stellen. Mit Nickel, Zucker, Tabak und Früchten entspricht die Exportpalette eher einem klassischen Entwicklungsland als einem Tiger vor dem Sprung.

Seit den 1990er Jahren steckt Kuba den Großteil der Wirtschaftsinvestitionen in die Devisensektoren. Mit Blick auf den Zusammenbruch der Sowjetunion wollte die kubanische Elite damals um jeden Preis einen Kontrollverlust verhindern. Darum pickte sie sich aus der Wirtschaft einige Rosinen wie den Tourismus heraus, schottete diese Sektoren ab, machte sie über exklusive Investitionsbedingungen und niedrige Löhne für den Weltmarkt attraktiv und begann die dringend benötigten Devisen zu erwirtschaften. Während diese Branchen langsam wuchsen, stürzte die sozialistische Binnenwirtschaft immer schneller ab.

Die Industrieproduktion halbierte sich, die Erträge von Zuckerrohranbau und Landwirtschaft gingen drastisch zurück. Heute produziert der einstige Zuckerexportweltmeister gerade noch ein Achtel der Ernte von 1989. Über die Hälfte aller landwirtschaftlichen Flächen liegt brach, so dass die fruchtbare Karibikinsel 80 Prozent ihrer Lebensmittel importieren muss. Dies kostet das Regime jährlich mehr als ein Drittel seiner schwer erwirtschafteten Devisen. Dennoch sind viele Lebensmittelpreise skandalös hoch und die Ernährungslage ist kontinuierlich angespannt.

Mit der Spaltung der Wirtschaft entwickelte sich ein duales Währungssystem, das in der früheren Einheitsgesellschaft soziale Gräben aufwirft. Mit den heiß begehrten Devisen kann man sich fast alles leisten, während die Nationalwährung kaum Kaufkraft hat. Der Devisenbesitz hängt häufig von Familienbeziehungen im Ausland ab. Das benachteiligt besonders die ehemalige Unterschicht der Schwarzen, von denen nur wenige emigriert sind. Ebenfalls abgekoppelt von Deviseneinnahmen ist die Landbevölkerung, die es aufgrund der zunehmend schwierigen Lebensumstände in die Städte zieht. So entstehen in der näheren Umgebung von Havanna bereits erste Siedlungen, die zu sozialen Brennpunkten werden können.

Im Devisensektor selbst verdient man harte Dollar vor allem in weniger qualifizierten Jobs. Der Kofferträger eines Touristenhotels wird zum Neureichen, während die Ärztin unter den staatlichen Rationierungen leidet. Denn das duale Währungssystem benachteiligt besonders die vom Devisensektor abgeschotteten hochqualifizierten Tätigkeiten im Bildungs- und Gesundheitsbereich, in dem viele Frauen beschäftigt sind. So frisst sich die neue Armut auf Kuba nicht nur von den Rändern in die Gesellschaft, sondern breitet sich auch von ihrer Mitte her aus.

Die Risse in der Gesellschaft werden größer

Diese Entwicklungen haben auf alle Bereiche des kubanischen Regimes zerstörerische Wirkungen: In der Wirtschaft fehlen Lohnanreize, worunter die Produktivität leidet, die wiederum Voraussetzung für Entwicklung ist. Die Sozialsysteme und das Bildungswesen verlieren an Qualität. Die sozialistische Binnenwirtschaft zieht die wenigen wettbewerbsfähigen Devisenbranchen langsam, aber stetig nach unten, da sie zu schwach sind, um die Verluste auszugleichen. Gleichzeitig werden die Risse in der Gesellschaft tiefer. Die neue Ungleichheit untergräbt zunehmend die Legitimation des sozialistischen Regimes: Mit dem bröckelnden sozialen Zusammenhalt steigt das gesellschaftliche Konfliktpotenzial und die Steuerungsfähigkeit der Regierung nimmt ab.

Die kubanische Elite ist sich dieser Gefahren bewusst. Die Absicherung ihrer Herrschaft, zweifelsohne ihr wichtigstes Ziel, kann sie nur auf zwei Wegen erreichen: über mehr Repression oder über eine Politik der symbolischen Freiheiten und vollen Bäuche, die über Leistung neue Legitimität schafft. Das Regime scheint sich vorläufig für die zweite Option und somit für graduelle Reformen entschieden zu haben. Das zwingt die Elite zu Einigkeit, Verlässlichkeit und Kontinuität. Ersteres erreicht Raúl Castro mit einem kooperativen Führungsstil, der alle wichtigen Interessensgruppen einbindet. Das zweite wird über eine berechenbarere Politik gewährt: Nicht mehr máximo líder, sondern maximale Institutionalisierung heißt die neue Devise. Und das dritte soll durch die Versöhnung des Alten mit dem Neuen gelingen. Wer auf die neue Garde der Revolutionsführung schaut, wird dort nur altgediente Veteranen finden. Das Durchschnittsalter derer, die in Kuba den neuen Aufbruch lenken, liegt bei 70 Jahren.

Mit dieser Strategie, die Raúl Castro schon seit längerem diskret vorbereitet hat, ist ihm die Machtübernahme gelungen. Ein beachtlicher Erfolg für ein politisches Projekt, dessen Zukunft für immer untrennbar mit der Gestalt Fidel Castros verbunden schien. Doch ob mit dem gleichen Rezept auch die erforderlichen Reformen Erfolg haben, ist fraglich. Raúl Castros Aufruf, einen breiten Dialog über die Zukunft des Landes zu führen, wie auch einige öffentlich artikulierte Regimekritiken werden zwar international aufmerksam registriert und gelegentlich als Machtverschiebung gewertet.

Die Inselbevölkerung nimmt diese Akzente aber weder wahr noch ernst. Denn bereits während der Krise im Jahr 1990 gab es den gleichen Aufruf desselben Raúl Castro. Mehr als eine Million Stimmen meldeten sich damals zu Wort und äußerten konstruktive Kritik. Sie wünschten sich zwar kein Mehrparteiensystem, das die USA sofort als Einfallstor nutzen würden. Aber sie verlangten mehr Meinungspluralismus in Partei und Medien sowie ein Parlament, das sich nicht nur zweimal im Jahr zum  Abnicken geheim getroffener Beschlüsse versammelt, sondern als öffentliches Forum des Dialogs dient. Bekanntermaßen wurde nichts davon umgesetzt.

Wohlstand und soziale Sicherheit stehen höher im kurs als Demokratie

Auch öffentliche Regimekritik ist in Kuba nichts völlig Neues. In der Revolution wechselten sich schon immer Phasen der politischen Liberalisierung und der Verhärtung ab. Was heute von Beobachtern als eine bewusste Förderung der Meinungsfreiheit gelobt wird, ist vermutlich nichts anderes als eine weniger strikte Kontrolle, die jederzeit wieder verschärft werden kann und darum wenig vertrauenerweckend ist. Die Werte der westlichen Demokratie haben auf der Insel von jeher wenig Bedeutung. Zwei längere demokratische Phasen endeten im 20. Jahrhundert mit einer völligen Korrumpierung der Politik, blutigen Militärdiktaturen und breiter Verelendung. 1959 löste die kubanische Revolution die repressive Batista-Diktatur ab mit dem Anspruch, Politik und Gesellschaft vollständig zu demokratisieren. Der angestrebte gesellschaftliche Umbau gelang dann aber nur mit einer autoritären Führung. Auch in vielen Nachbarländern Kubas haben die vergangenen drei Dekaden Demokratie nicht den versprochenen Wohlstand und Teilhabe für alle gebracht, sondern mehr Armut, Ungleichheit und Abhängigkeit. Für die Kubaner sind darum Wohlstand, soziale Sicherheit und Gleichheit sowie nationale Unabhängigkeit die zentralen politischen Werte, die der Demokratie – der immer der Verdacht der äußeren Einmischung anhängt – bis heute vorgezogen werden.

Im Wissen darum wird sich die neue Regierung voll auf Wirtschaftsreformen konzentrieren und versuchen, sich hier über Erfolge Anerkennung zu verschaffen. Der Weg, den Raúl Castro in seiner Antrittsrede im Juli skizziert hat, weist in die richtige Richtung: eine Agrarreform als Initialzündung zur Stärkung der Binnenwirtschaft, die Absicherung der öffentlichen Dienste durch Einführung eines effizienten Steuersystems und von Leistungslöhnen sowie die Zusammenführung der zwei Wirtschafts- und Währungskreisläufe. Das sind Maßnahmen, die die Ökonomie konsolidieren und die Gesellschaft wieder einen könnten. Doch bereits die jüngst eingeleitete Neuordnung der Landwirtschaft weist den gleichen Fehler wie die letzte Agrarreform vor 15 Jahren auf und wird darum wohl ebenso scheitern. Denn wieder wird zwar umfassend Land verteilt, aber wieder nur zur Pacht und nicht als Eigentum. Für die Bauern war bloß „geliehenes“ Land schon damals wenig attraktiv, so dass sie das Angebot des Staates kaum nutzten. Die Eigentumsfrage entscheidet aber nicht nur über die Arbeitsbereitschaft der kubanischen Bauern, sie berührt auch die ideologischen Positionen und ureigenen Interessen der kubanischen Elite. Daran wird das Dilemma des gesamten Reformprozesses deutlich: Die Regierung muss abwägen zwischen der Legalisierung von privatem Eigentum und Investitionen einerseits und dem damit verbundenen eigenen Kontroll- und Machtverlust sowie der dadurch geförderten Zunahme von Ungleichheit andererseits.

Durch eine politische Teilhabe der Bevölkerung könnte dieses Spannungsverhältnis immer wieder neu austariert werden. Doch dieser wird von vornherein eine klare Absage erteilt. Damit haben sich die Rahmenbedingungen für Reformen seit 1990 nicht grundlegend geändert. Es ist wenig wahrscheinlich, dass nur der Starrsinn des Strukturkonservativen Fidel Castro bisher alle Reformen blockiert hat und nach seinem Rückzug ein neuer Aufbruch à la China oder Vietnam möglich wird.

Kuba braucht für seine Entwicklung internationale Unterstützung

Der kubanischen Revolution ist gelungen, was in Lateinamerika bisher kein Weltbank-Programm, keine US-Hilfe und keine progressive Partei geschafft haben: der Aufbau eines effizienten Staates und die Überwindung der sozialen Ungleichheit. Der eigenen Gesellschaft wurde diese Modernisierung allerdings aufgezwungen, die soziale Integration der Massen durch ihren politischen Ausschluss durchgesetzt. Soll Kubas wichtigstes Potenzial, der soziale Zusammenhalt, nicht verloren gehen, muss die gesellschaftliche Teilhabe ausgebaut werden. Die kubanische Elite steht sich bei dieser Aufgabe selbst im Weg. Deshalb ist ein wichtiger Zeitpunkt für mehr internationales Engagement gekommen.

Die Messlatte für Kooperationen sollte sich jedoch nicht wie bisher auf die Forderung nach der Wahrung der Menschenrechte begrenzen. Als einziger Referenzpunkt schränkt sie  Handlungsmöglichkeiten zu stark ein. Zum einen wird die eigene Position unglaubwürdig, wenn die meisten Menschenrechtsverletzungen auf kubanischem Territorium heute in der US-Strafanstalt Guantánamo passieren und von der US-Regierung zu verantworten sind. Zum anderen versperrt man sich wichtige Optionen, wenn man Kooperationen von der Tagesform eines Regimes abhängig macht, welches zweifelsohne jederzeit repressiver werden kann. Ein Vorbild liefert die kanadische Kuba-Politik: Sie scheut sich nicht, Menschenrechtsverletzungen zu geißeln, ohne jedoch den Dialog mit der Regierung und die Unterstützung für verschiedene gesellschaftliche Gruppen einzustellen. Wer heute glaubhaft eine Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft fördern und   die sozialen Errungenschaften der Revolution zukunftsfest machen will, sollte sich darum nicht auf ein Loblied auf die westliche Demokratie beschränken. Vielmehr sind die Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, die am stärksten von Benachteiligung und Ausschluss bedroht sind: die Frauen, die Schwarzen und die Landbevölkerung.

Die Entwicklungszusammenarbeit besitzt zahlreiche Instrumente, diese Gruppen schon heute darauf vorzubereiten, morgen für ihre Teilhabe zu sorgen, wenn es der Staat nicht mehr tut. Wichtige Felder, in denen die Zusammenarbeit ausgebaut werden sollte, sind die Landwirtschaft, die Kommunen, die Sozialsysteme, die Kultur und die Bildung. 50 Jahre kubanische Revolution bedeuten auch 50 Jahre Kooperation mit deutschen Partnern. Das Auf und Ab dieser Zusammenarbeit in den vergangenen Jahrzehnten sollte nicht von den zahlreichen Anknüpfungspunkten in Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft ablenken. Das neue Kuba bietet Deutschland viele Möglichkeiten. Für beide Länder bleibt zu hoffen, dass sie diese Chancen nutzen.

Hans-Jürgen Burchardt ist Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Kassel. Er hat zahlreiche Bücher und Artikel über Kuba veröffentlicht und erforscht zurzeit den Reformprozess auf der Insel.

erschienen in Ausgabe 10 / 2008: Klimaschutz: Welche Instrumente wirken?

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