BMZ

Fachleute kritisieren: Die Bundesregierung nimmt auf internationaler Ebene zu wenig Einfluss auf eine nachhaltige Entwicklung. Damit sich das ändert, müsse das BMZ grundlegend umgestaltet werden.
Wozu brauchen wir heute noch Entwicklungshelfer? Darüber haben sich das Entwicklungsministerium und die nichtstaatlichen Entsendedienste ein halbes Jahr lang gemeinsam Gedanken gemacht. Mit dem Ergebnis können beide Seiten gut leben. Kritiker sagen indes, die Zivilgesellschaft hätte mehr Stehvermögen zeigen sollen.
Mehr als 25 Staaten leisten der reformorientierten Regierung von Myanmar bereits Entwicklungshilfe. Deutschland will nicht abseits stehen und setzt in der Zusammenarbeit auf die Wirtschaftsförderung.
Sollte die SPD nach der Bundestagswahl am 22. September in die Regierung kommen, will die Präsidentin von „Brot für die Welt“ das Entwicklungsressort übernehmen. Als erstes würde sie sich für eine Beschränkung von Rüstungsexporten einsetzen, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel im Gespräch mit „welt-sichten“.
Der Entwicklungsminister spuckt gern große Töne, hinter denen oft gar nichts steckt. Und er hinterlässt immer wieder den Eindruck, dass ihn sein Amt nicht wirklich interessiert – beziehungsweise nur soweit, wie er es dazu nutzen kann, sich als Macher in Szene zu setzen.
Die Bundesregierung überraschte mit einer Zusage von einer Milliarde Euro für den Ausbau erneuerbarer Energien in Indien. Das BMZ rechtfertigt die Investition als entwicklungspolitisch sinnvoll.
Die Bundesregierung hat Zweifel an der Trägerstiftung der „Afrika-Initiative“ zurückgewiesen. Die Kritik an der Initiative hält indes weiter an – nicht nur bei der Opposition und bei nichtstaatlichen Organisationen.
Einen „Fusions-Erfolg für Niebel“ meldete das Entwicklungsministerium selbstbewusst. Die Verschmelzung der GTZ mit InWEnt und dem DED zur GIZ habe mehr Geld gebracht als erwartet – aber woher kommt es?
Das Strategiepapier „Entwicklung für Frieden und Sicherheit“ des BMZ nennt Ziele für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten: Eine Pflichtübung, die nicht viel Neues bietet.
Seit Dirk Niebel sich mit Feldjägermütze gezeigt hat, will alle Welt ihm Übel. Sogar in seinem Ministerium kursiert eine Art Jahresrückblick, angeblich aus seiner Feder: „Gelbfieber. Die Niebel-Tagebücher“.
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