Kriegsverbrechen

Das Parlament in Liberia hat dafür votiert, ein Sondergericht für Kriegsverbrechen einzurichten. Das war überfällig, auch wenn die juristische Aufarbeitung der Bürgerkriege Risiken enthält, meint Melanie Kräuter.

Erstmals in der Geschichte verfolgt der Internationale Strafgerichtshof als Institution Kriegsverbrechen nicht nur rückblickend, sondern noch während sie sich ereignen. Mark Kersten beschreibt kenntnisreich, wie das mit Bemühungen kollidiert, Kriege zu beenden und Frieden auszuhandeln.

Carla Del Ponte hat die Syrien-Kommission der UN verlassen – aus Frust, dass der UN-Sicherheitsrat die Kriegsverbrecher nicht anklagen lässt. Der Berliner Menschenrechtsanwalt Patrick Kroker erklärt, welche Alternativen bestehen und was die deutsche Justiz erreichen kann.

Aus Syrien fliehen nicht nur Opfer des Bürgerkrieges, sondern auch Täter. Europa ist darauf vorbereitet.

In Genf diskutieren die Vertragsstaaten der UN-Waffenkonvention derzeit über eine mögliche Ächtung automatischer Waffensysteme. Kommt diese nicht, droht eine Zukunft, in der jeder Krieg eine anonyme Tötungsmaschinerie in Gang setzt.

Internationale Gerichtshöfe ziehen Kriegsverbrecher zur Rechenschaft und bringen die Rechtsprechung voran. Doch sie können nicht dafür sorgen, dass sich vom Krieg zerstörte Gesellschaften aussöhnen.

Acht Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Nepal fordern die Opfer Gerechtigkeit. Auch Menschenrechtsgruppen treten dafür ein, Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Täter zu bestrafen. Doch die Führer der großen politischen Parteien wollen das verhindern.

Auch ein neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes wird Kompromisse eingehen