UN-Menschenrechtsrat

Jedes Land muss die Menschenrechte nach seinen Bedingungen umsetzen, und in China haben soziale Rechte Vorrang – so die offizielle Linie in Peking. Tatsächlich will die Kommunistische Partei aber manche Rechte gar nicht befolgen und den inter­­­na­tionalen Menschenrechtsschutz schwächen.

Ein Gespräch mit dem Europa-Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen über die Menschenrechtslage in Ägypten und seinen offenen Brief an den UN-Menschenrechtsrat.

USAID hat eine neue Chefin, im UN-Menschenrechtsrat führt die Wahl einer neuen Präsidentin zu Streit: Unsere Personalmeldungen im Februar.

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Erklärung verabschiedet, die die Rechte von Kleinbauern stärken soll. Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung enthalten. Offenbar fehlt der politische Wille.

In den nächsten zehn Jahren soll der UN-Menschenrechtsrat mehr agieren als reagieren. So will es eine von der Schweizer Regierung gestartete Initiative.

Der deutsche Diplomat Joachim Rücker sitzt dieses Jahr dem UN-Menschenrechtsrat vor. Entgegen aller Kritik an der Arbeit des Gremiums, hält er den Rat für ein wichtiges und wirksames Werkzeug.

Vor fünf Jahren hat Sri Lankas Regierung die tamilischen Rebellen besiegt. Laut Menschenrechtsaktivisten wird die tamilische Minderheit aber noch immer brutal unterdrückt. Sie dokumentieren 40 Fälle von Folter und Vergewaltigungen.

Das EU-Parlament vermisst eine europäische Initiative für die arabische Welt