Schwellenländer verändern Entwicklungspolitik

Winfried Polte
Entwicklungs- und Weltpolitik am Wendepunkt. Ein Ausblick auf die nächsten Dekaden
Books on Demand GmbH,
Norderstedt 2010, 208 Seiten,
14,50 Euro


Der langjährige Entwicklungsexperte Winfried Polte zeigt mit seinem Buch Anforderungen an die künftige Entwicklungspolitik auf und analysiert wesentliche Entwicklungstendenzen in Europa, Afrika, Lateinamerika und Asien. Polte, zuletzt Sprecher der Geschäftsführung der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), schreibt weitgehend gestützt auf seine mehr als 35-jährige Berufserfahrung und unter Rückgriff auf einige ausgewählte Literaturquellen – und kommt zu interessanten Schlussfolgerungen.

Ein eigenständiges Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat nach seiner Einschätzung keine Zukunft. Ein Großteil der Entwicklungszusammenarbeit kommt heute Schwellenländern zu Gute, mit denen sich eine Kooperation nicht ansatzweise unter dem Primat der Armutsbekämpfung organisieren lässt. Es geht vielmehr um Sicherheitsfragen, Menschenrechte, den Klimaschutz, das Weltfinanzsystem und Flüchtlingsströme: Fragen, bei denen auch deutsche und europäische Eigeninteressen eine wichtige Rolle spielen. Polte schlägt deshalb die Integration des BMZ in das Auswärtige Amt (AA) und damit die Schaffung eines neuen „Ministeriums für internationale Beziehungen“ vor. Ein solches Ministerium müsste dann die Federführung in den Verhandlungen über die angesprochenen internationalen Fragen haben. Der Vorschlag erscheint konsequent. Die Umsetzung würde allerdings eine Neuausrichtung des AA erfordern, das bisher kaum in der Lage ist, fachliche Fragen der Weltstrukturpolitik systematisch und kontinuierlich zu bearbeiten. Während das Gewicht der Schwellenländer in der Weltwirtschaft zunimmt, verliert Deutschland relativ an Bedeutung. Das spricht laut Polte für eine deutlich stärkere Europäisierung der Entwicklungspolitik. Um nationale Interessen dennoch zur Geltung kommen zu lassen, plädiert er für eine stärkere Verzahnung von europäischen Institutionen, die die großen Linien der Entwicklungszusammenarbeit vorgeben, und nationalen Durchführungsorganisationen. Sehr bedenkenswert ist auch der Vorschlag, auf europäischer Ebene für jedes Entwicklungsland einen hochrangigen Beamten zu benennen, der mit diesem Land einen laufenden Politikdialog führt. So kann das Gewicht Europas stärker zur Geltung gebracht werden als in zufälligen Besuchen einzelner Minister oder in bilateralen Regierungsverhandlungen, deren politische Relevanz zunehmend fraglich erscheint.

Wenn es um Trends geht, bleibt das Buch aber manchmal etwas an der Oberfläche. So erklärt sich die Wachstumsdynamik in Afrika der vergangenen Jahre eben nicht nur aus steigenden Rohstoff preisen. In einer neueren Untersuchung weist die Unterneh-mensberatung McKinsey zu Recht darauf hin, dass auch in Afrika die Mittelschichten deutlich wachsen und Kaufk raft generieren. Deutlich zu kurz gegriff en scheint es auch, die bemerkenswerte Leistung der sich noch vor knapp zwei Jahren feindlich gesonnenen politischen Lager in Kenia, eine gemeinsame Verfassung zu verabschieden, damit zu relativieren, dass die Korruption in dem afrikanischen Land noch immer weit verbreitet ist. Winfried Polte unter-schätzt die mittel- und langfristigen Wachstumspotentiale Afrikas. Aber seine langjährigen Erfahrungen und der Abstand zu tagesaktuellen Aufgeregt-heiten erlauben ihm spannende Analysen und Bemerkungen etwa zur Vergänglichkeit von Schuldenbergen oder zu den Verdiensten von Evo Morales bei der Konstituierung einer nationalen Identität Boliviens, die die Indios einschließt.


Roger Peltzer

 

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