Pathetisch und wenig konkret

Alison Brysk beschreibt Schwachpunkte und Rückschritte im globalen Menschenrechtsregime und fordert, dagegen zu mobilisieren. Die Frage, wo welche Mittel Erfolg versprechen, beantwortet sie aber nur recht allgemein.

Für die Menschenrechte drohen harte Zeiten, schreibt Alison Brysk, die in Kalifornien Politikwissenschaft lehrt und sich seit langem mit dem globalen Schutz dieser Rechte befasst. Schwarz malen will sie aber nicht. Rückschläge seien zum Teil ein Ergebnis vieler Erfolge, und den Versuchen, die Menschenrechte einzuschränken, stünden immer Bewegungen gegenüber, die sie verteidigen und ausweiten wollen. Das ist so einleuchtend wie allgemein.

Brysks genauere Bestandsaufnahme folgt drei Schritten: heutige Schutzlücken, Trends zur Ausweitung der Menschenrechte sowie Trends, sie wieder einzuschränken. Unter die erste Kategorie von Schutzlücken, die „Sicherheitslücke“, fallen laut Brysk Verbrechen in Kriegen und Bürgerkriegen sowie der Trend, dass Staaten das Drängen auf Menschenrechtsschutz mit Verweis auf ihre Souveränität zurückweisen. Dies geschehe gerade in illiberalen oder defekten Demokratien wie Mexiko und der Türkei, deren Zahl zunehme. Die zweite Schutzlücke ist laut Brysk, dass für Minderheiten in vielen Staaten nationale Rechte nur eingeschränkt gelten und dass ins Ausland Geflohene schutzlos bleiben – trotz der UN-Flüchtlingskonvention, die ihnen Schutz garantieren soll. Die dritte Lücke ergebe sich daraus, dass mit der Globalisierung und dem Neoliberalismus die Macht privater Unternehmen gestiegen sei, die vor niemandem Rechenschaft für die Achtung der Menschenrechte ablegen müssten.

Brysk sieht aber auch Trends zur Ausweitung der Menschenrechte – etwa dass das Recht auf sauberes Wasser, Gesundheitsversorgung oder auch Frauen- und Indigenenrechte zunehmend anerkannt würden. Unter den Staaten gebe es zudem neue Verteidiger der Demokratie wie Spanien oder Brasilien – dieses Beispiel wirkt inzwischen allerdings überholt. Auch dass Brysk Fortschritte bei Frauenrechten in Mexiko erkennt, verwundert etwas.

Einen Grund für Rückschritte sieht die Autorin im Krieg gegen den Terrorismus: Er gehe mit dem Abbau von Persönlichkeitsrechten einher, schwäche die Rechenschaftspflicht der Staaten und verstärke damit noch die Sicherheitslücke für Minderheiten. Die Globalisierung nähre zudem den Rückzug auf einen patriarchalischen Nationalismus, der sich zum Beispiel in Angriffen auf Homosexuelle äußert. Und die USA, die früher öfter Menschenrechte in fremden Ländern eingefordert haben, hätten das unter Präsident Trump vollends aufgegeben.

Wie dem entgegentreten? Dazu liefert das Buch kluge Hinweise, aber keine Strategie. Laut Brysk muss man Menschenrechte sowohl verteidigen als auch ausweiten, also die Schutzlücken schließen. Dazu müssten lokale und globale Bewegungen sich vernetzen und von UN-Institutionen unterstützt werden – so sind auch frühere erfolgreiche Bewegungen vorgegangen. Um internationale Solidarität wieder zu stärken und Kritikern das Wasser abzugraben, müssen laut Brysk die sozialen Rechte und der Kampf gegen Ungleichheit ins Zentrum rücken; sie nennt das „global welfarism“. Außerdem räumt sie ein, dass einige Menschenrechte überzogen seien – welche, sagt sie nicht – und fordert Reformen – auch da bleibt offen, welche genau.

Das Buch enthält kluge Beobachtungen, wirkt aber ein bisschen blutleer. Die Schilderung der Krise des Menschenrechtsregimes überzeugt mehr als die des Widerstands dagegen – da fehlt die eine oder andere Fallstudie, wo und wie sich Menschenrechtsbewegungen trotz Gegenwind durchsetzen oder auch nicht. So liest sich das Buch stellenweise ermüdend. Brysks Behauptung, „ein post-liberaler Humanismus ist möglich“ muss leider erst noch von der Praxis bestätigt werden.

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