Dokumentation der Unmenschlichkeit

Manfred Nowak
Folter. Die Alltäglichkeit
des Unfassbaren
Kremayr & Scheriau, Wien 2012
239 Seiten, 22 Euro

„A little bit of torture helps“: So ehrliche Bekenntnisse wie das des nepalesischen stellvertretenden Polizeipräsidenten hörte Manfred Nowak selten. Nepal, damals auf dem Höhepunkt des bewaffneten Konflikts mit der maoistischen Guerilla, gehörte zu den Ländern, in denen systematische Folter festgestellt wurde: mit Wasser, Elektroschocks, Hieben auf die Fußsohlen und mittelalterlichen Torturen. Es gibt wohl keinen Berufeneren als den österreichischen Völkerrechtler Manfred Nowak, über Praxis und Vertuschung von Folter in der Welt zu berichten.

Als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (2004-2010) hat er in 18 Staaten Gefängnisse, Polizeikerker und psychiatrische Anstalten besucht, mit Opfern und Tätern gesprochen, Verletzungen dokumentiert, Folterwerkzeuge gesehen und viele Vertuschungsversuche erlebt. Die meisten Staaten der Welt haben die Antifolterkonvention der UN ratifiziert und bekennen sich nicht offen zu Praktiken, mit denen von Gefangenen Geständnisse oder Informationen erpresst werden sollen. Eine Ausnahme bildeten die USA unter George W. Bush. Sie versuchten, sogenannte „harsche Verhörpraktiken“ durch juristische Gutachten und völkerrechtlich nicht gedeckte abenteuerliche Konstruktionen von exterritorialen Gefängnissen zu legitimieren.

Gerne verweisen Polizeibehörden oder Regierungen, die beim Foltern ertappt werden, auf die in den USA praktizierten Methoden. Zum Schaden der Menschheit. Denn durch die Relativierung des Folterverbots habe die Bush-Regierung den mühsam erkämpften Errungenschaften des Völkerrechts und der Menschenrechte einen kaum mehr gutzumachenden Schaden zugefügt und die moralische Autorität des Westens in Fragen der Menschenrechte untergraben, bedauert der Autor.

Der UNO-Sonderberichterstatter kann nur auf Einladung einer Regierung aktiv werden. Allerdings muss sie seine Spielregeln akzeptieren, damit Opfer geschützt werden können und möglichst frei über Misshandlungen berichten. Nowak schildert teils makabre Recherchebesuche von Kasachstan bis Uruguay und erklärt, mit welchen Tricks die Staaten arbeiten, um objektive Untersuchungen zu verhindern. In Kasachstan wurden die Gefängnisse frisch gestrichen und die Betten mit gebügelter Bettwäsche bezogen. Die Häftlinge durften dann allerdings nicht darin schlafen weil die Laken nicht verknittert werden sollten. Kuba, Simbabwe und die USA zogen ihre Einladungen an den Sonderbeauftragten zurück, als sie dessen  Bedingungen nicht aufweichen konnten.

Der Autor greift auch die Frage auf, ob Folter oder deren Androhung nicht doch zulässig sein darf, wenn Menschenleben gerettet oder eine Bombe entschärft werden könnten. Und er warnt davor, Folter im Ausnahmefall für zulässig zu erklären – allzu schnell werde sie dann zum Normalfall. Manfred Nowak hat ein Standardwerk geschaffen, auch wenn er sich bei der Auswahl der Länder auf die beschränken musste, die ihn eingeladen haben. Und er schließt mit der Hoffnung, dass nach einem aus der Perspektive der Menschenrechte verlorenen Jahrzehnt doch Schritte in Richtung einer Weltordnung getan werden, in der Todesstrafe und Folter keinen Platz mehr haben. (Ralf Leonhard)