Zentrum für Menschenrechte

Die Schweiz erhält ein Kompetenzzentrum für Menschenrechte. Der Bund hat mehrere Universitäten beauftragt, ein Kompetenzzentrum für Menschenrechte aufzubauen. Es soll Informationen bereitstellen und Beratung anbieten, um die Kapazitäten von Staat und Gesellschaft zur Verwirklichung der Menschenrechte zu stärken. Koordiniert werden die Arbeiten von der Universität Bern unter der Leitung von Völkerrechtsprofessor Walter Kälin, dem Beauftragten des UN-Generalsekretärs für Binnenvertriebene.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) begrüßte die Gründung des Zentrums, kritisiert aber, die Unabhängigkeit sei ungenügend gewährleistet, da das Zentrum vor allem Aufträge des Bundes ausführen wird. Die Kantone hätten stärker eingebunden werden sollen, weil die Umsetzung internationaler Menschenrechtspakte meist in ihre Kompetenz falle. Seit Jahren fordern Experten eine unabhängige Menschenrechtsinstitution in der Schweiz, wie es sie bereits in 40 anderen Mitgliedstaaten des Europarats gibt. Menschenrechtler monieren, dass die Schweiz bezüglich der Menschenrechte noch einige Defizite aufweist. Die Europäische Sozialcharta von 1961 zum Beispiel hat sie bis heute nicht unterzeichnet. (IS)

erschienen in Ausgabe 10 / 2010: Artenvielfalt: Vom Wert der Natur