Die Presse blüht wie nie zuvor

Gambia
In Gambia wittern Journa­listen Morgenluft, seit der Diktator Yahya Jammeh
nach einer Wahlniederlage zum Rückzug gezwungen wurde. Aber sie bleiben
wachsam, denn noch ist die neue Freiheit zerbrechlich.

An einem schwülen Nachmittag arbeiten die Redakteure des Gambia Radio and Television Service (GRTS) in Gam­bias größter Stadt Serekunda unter Hochdruck an den Beiträgen für die Abendsendung. Wer die Redaktionsräume betritt, wird Zeuge des emsigen Treibens. Ein Journalist telefoniert und macht sich Notizen, im Studio bearbeiten Sendeleiter Filmmaterial, einige Nachwuchsjournalisten lauschen in einem Raum den Worten eines Redakteurs, Fernsehbildschirme an den Wänden zeigen Bilder von Adama Barrow, dem Präsidenten Gambias.

Der Sender liegt an einer staubigen Straße in der Nähe von Gambias größter Journalistenschule. Bei GRTS wollen viele angehende Journalisten des kleinen westafrikanischen Staates arbeiten. An diesem heißen Tag ist die Atmosphäre so hektisch und lebhaft wie in jeder anderen Nachrichtenredaktion irgendeines freien Landes. Das war nicht immer so. Unter dem früheren Diktator Yahya Jammeh galt der Sender als Propagandawaffe des Regimes, das die Presse zensierte und unterdrückte. Routinemäßig trat Jammeh vor die Kamera, um Zeitungen und auch einzelne Journalisten anzugreifen.

Einer der Journalisten, die Jammehs Angriffen auf die Medien zum Opfer gefallen sind, ist Sainey Marenah alias MK. Der große, charismatische und humorvolle Reporter arbeitete sieben Jahre lang als politischer Korrespondent für die Zeitung „The Point“ und war dabei, sich zu einem der prominentesten Journalisten des Landes zu entwickeln. 2014 aber musste er wegen seiner Artikel aus Gambia fliehen. Heute, vier Jahre später, ist MK wieder da und arbeitet für GRTS. Er strahlt über das ganze Gesicht,  als wir für das Interview in sein Büro gehen. „Niemand dachte, dass dieser Tag kommen würde“, sagt er, „einer, der einmal als Staatsfeind galt, arbeitet nun als Rundfunkredakteur in einem neuen, demokratischen Gambia.“

Regime brachte Journalisten zum Schweigen

Jammeh hat die frühere britische Kolonie 22 Jahre lang mit eiserner Hand regiert. An die Macht kam er 1994 durch einen Staatsstreich; danach brachte er die Medien nach und nach zum Schweigen. Zeitungen und Radiosender wurden geschlossen, kritische Journalisten wurden verhaftet, einige ließ man verschwinden. Die Rechte der Journalisten wurden missachtet, das Regime brachte sie mit repressiven Gesetzen zum Schweigen. Auch der Geheimdienst NIA kam unter Jammehs Kontrolle. Nach Informationen der Organisation Reporter ohne Grenzen wurden viele gambische Journalisten willkürlich festgenommen und kafkaesken Verfahren unterzogen. Jammeh hielt sich bis Anfang 2017 an der Macht, musste dann aber nach einer Wahlniederlage unter Druck der Nachbarstaaten zurücktreten.

MKs Ärger mit dem Regime begann Ende 2013. „Ich berichtete über eine Demonstration der Oppositionspartei UDP, die heute der Koalitionsregierung von Präsident Barrow angehört.“ Damals hatte MK den Tipp bekommen, der Jugendflügel von Jammehs Partei wolle zur UDP überlaufen. MK war freier Mitarbeiter für die Zeitung „Voice“ (Stimme), als er die Geschichte schrieb.

Ein paar Wochen später, im Januar 2014, berichtete er für die „Voice“ von einer UN-Konferenz in einem Hotel an der Küste der Region Senegambia, als er einen Anruf aus seiner Redaktion bekam. Man sagte ihm, Zivilbeamte seien dort aufgetaucht und hätten nach ihm gefragt. Er wusste, dass er festgenommen und verhaftet werden würde, und rief seine Familie und Kollegen aus der gambischen Journalistengewerkschaft an. Als er das Hotel verließ, tauchten Beamte in Zivil auf und nahmen ihn fest. Sie fuhren ihn an einen Ort am Rande der Hauptstadt Banjul.

Die Festnahme kam nicht überraschend

Für MK kam die Festnahme zwar nicht überraschend. Aber er wunderte sich, dass er wegen der Geschichte über die Jugendorganisation von Jammehs Partei festgenommen wurde. „Mir wurde zur Last gelegt, ich hätte bewusst die Unwahrheit veröffentlicht, um Angst und Leid zu verbreiten“, sagt er.  Er wurde verhört und bestand darauf, dass sein Artikel in der „Voice“ der Wahrheit entsprochen habe. Für einige Tage wurde er in einer Zelle festgehalten. Dort erfuhr MK, dass der Befehl, ihn festzunehmen, direkt aus dem Amtssitz Präsident Jammehs gekommen war.

MK wurde vor Gericht gestellt und angeklagt, „bewusst falsche Nachrichten verbreitet zu haben, um in der Öffentlichkeit Angst und Panik zu verbreiten“. Er ist sicher, dass die Anklage konstruiert wurde, um ihn einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Elf Monate lang musste MK immer wieder vor Gericht in Banjul erscheinen. Die Anklage präsentierte eine große Anzahl von Zeugen, die bereit waren, ihn als Schwindler zu denunzieren. Er geht davon aus, dass einige derjenigen, die vor Gericht gegen ihn aussagten, von Jammehs Regime dafür bezahlt wurden.

Zum Glück für MK befand der zuständige Richter irgendwann, dass es keine Beweise für die Anklage gebe und MK freigelassen werden müsse. Kurz darauf wurde der Richter selbst verhaftet. „Der Staat war offensichtlich nicht zufrieden damit, dass das Gericht mich freigelassen hat“, sagt MK. Danach bekam er Angst, er fühlte sich in Gambia nicht mehr sicher. Ende 2014 floh er über Nacht durch den Gambia-Fluss nach Senegal. Doch es fiel ihm schwer, seine Karriere als Journalist hinter sich zu lassen und in eine Gegend zu gehen, über die er nichts wusste.

"Viele wollten nicht mehr über Politik schreiben"

Aus dem Exil heraus engagierte sich MK für die Befreiung seines Heimatlandes. Er war nicht der Einzige: Die senegalesische Hauptstadt Dakar war eine Art zweite Heimat für Journalisten, Dissidenten und Exilpolitiker aus Gambia. Von hier aus prangerten sie weiter die Brutalität des Regimes an. MK wurde im Exil zu einer bekannten Stimme und mobilisierte Tausende Anhänger über die sozialen Medien.

Nach Informationen von Reporter ohne Grenzen flohen nach Jammehs Attacken auf die Pressefreiheit insgesamt 110 gambische Journalisten aus dem Land. Unter Jammeh, so MK, hatte sich Gambia zu einem schlimmen Ort für Journalisten entwickelt. Der Präsident machte die organisierten Medien wegen ihrer Opposition gegen seine Herrschaft zur Zielscheibe. „Viele Kollegen wechselten deshalb zu anderen Fachgebieten wie etwa Sport und Unterhaltung. Sie wollten nicht mehr über Politik schreiben oder investigativen Journalismus betreiben“, sagt MK.

Zwei bekannte Journalisten wurden zu Symbolen für diese Angriffe auf die Pressefreiheit. Deyda Hydara war einer der wichtigsten Journalisten im postkolonialen Gambia. Er hatte die Zeitung „The Point“ gegründet, für die auch MK gearbeitet hat und die Jammeh ein großer Dorn im Auge war. Deyda Hydara wurde am 16. Dezember 2004 erschossen. Der Gerichtshof der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS befand, dass die gambische Regierung es unterlassen habe, den Mord angemessen zu untersuchen, und verurteilte den Staat 2017 dazu, 50.000 US-Dollar an Hydaras Familie zu zahlen. Der zweite Fall ist der des verschwundenen Journalisten Ebrima Manneh, dessen Familie noch immer darauf wartet, dass die gambische Regierung seinen Aufenthaltsort verrät.

Es gibt wieder Pressefreiheit

Nach Jammehs Abtritt nahm eine neue, demokratische Regierung unter Präsident Adama Barrow friedlich die Geschäfte auf, was für einen afrikanischen Staat bemerkenswert ist. MK kehrte einige Tage nach Jammehs Flucht im Januar 2017 zurück. Nach drei Jahren im Exil war seine Wiederkehr für ihn „ein Traum, der in Erfüllung geht“. Seitdem ist die Pressefreiheit in Gambia wieder aufgeblüht.

Angela Quintal vom Afrikaprogramm des Komitees zum Schutz von Journalisten (Committee to Protect Journalists, CPJ), bestätigt: „Zweifellos ist die Presse heute freier als unter Yahya Jammeh.“ Im Index für Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rangiert Gambia dieses Jahr auf Platz 122 – immerhin 21 Plätze höher als 2017. Reporter ohne Grenzen betont: „Nach nur einem Jahr Präsidentschaft von Adama Barrow haben sich die Geschicke der gambischen Medien gewendet; sie blühen wie niemals zuvor. Private Rundfunkanstalten wurden gegründet, und die Printmedien scheuen nicht mehr davor zurück, die Regierung zu kritisieren.“

Dennoch müssen die Medien nach wie vor wachsam sein, viele machen sich Gedanken über die Mediengesetzgebung. Der gambische Informationsminister Demba Jawo erklärte auf Anfrage, es sei Präsident Barrows Vision, Gambia in einen modernen demokratischen Staat zu verwandeln. In den 1970er und 1980er Jahren habe Gambia in Westafrika zu den wenigen Mehrparteienstaaten gehört, während die meisten Staaten der Region von einer Partei beherrscht worden seien. Gambias Ruf sei „zerbrochen“, als das Militär 1994 unter Jammeh die Macht ergriffen habe. Jawo sieht die Aufgabe der neuen Regierung darin, den verlorenen Ruhm des Landes wieder herzustellen und es wieder zu der „lächelnden Küste Afrikas“ zu machen, die es einmal war.

Für die Meinungsfreiheit muss weiter gestritten werden

Aber fast 23 Jahre Diktatur hinterlassen Spuren. Jammeh mag im Exil sein, doch einige finden, die Veränderungen im Staat griffen noch nicht tief genug. MK sagt: „Eine Menge Menschen haben Jammeh geholfen, Unheil in diesem Land anzurichten. Dieselben scharen sich jetzt um Präsident Barrow.“ Minister Jawo sieht das anders: „Ein Führungswechsel ist immer viel offensichtlicher als ein Systemwechsel. Der geschieht nach und nach und braucht Zeit. Aber die Tatsache, dass die Gambier ihre Meinung heute überall frei äußern und auch die Regierung ohne Angst kritisieren können, zeigt doch, dass die Richtung stimmt.“

###autor###Angela Quintal von CPJ macht sich trotz dieser Verbesserungen Sorgen, denn es gibt auch beunruhigende Zeichen. „Unter Präsident Barrow fühlen wir uns einerseits bestärkt, andererseits sind wir aber auch erschrocken, wie die Regierung mit Belangen der Pressefreiheit umgeht.“ Die Gesetze, die Jammeh erlassen hat, stehen auch im neuen Gesetzbuch. Und auch unter Barrow hat es Auseinandersetzungen um die Meinungsfreiheit gegeben. Im Juni 2017 etwa warf die gambische Finanzbehörde der Zeitung „Daily Observer“ vor, eine Steuerschuld in Höhe von 370.000 US-Dollar nicht beglichen zu haben.

Und im Mai 2018 bestätigte das Oberste Gericht Gambias einige Abschnitte der Strafgesetze bezüglich Volksverhetzung und Verbreitung von Unwahrheiten. Bereits im Februar, nachdem die neue Regierung ihr Amt aufgenommen hatte, bat CPJ Präsident Barrow um ein Treffen, um Themen der Pressefreiheit zu diskutieren. Eine Antwort hat die Organisation noch immer nicht.

Möglich sich friedlich zu demokratisieren

Angesichts der Aufgaben, vor denen das kleine Land steht, ist es für Barrows Regierung schwierig, alles Unrecht des Jammeh-Regimes zu beseitigen – insbesondere weil auch Jammeh selbst bislang darum herumgekommen ist, sich der Justiz zu stellen.

Alex Vines, Vorsitzender des Afrikaprogramms der Londoner Denkfabrik Chatham House, skizziert die Aufgaben, vor denen Barrow steht: „Das Land leidet an einer sehr schwachen Wirtschaft, die auf landwirtschaftlicher Subsistenzwirtschaft beruht. Die größte Schwierigkeit ist, die Produktivität im formellen Sektor zu steigern und die Wirtschaft zu diversifizieren.“ Es wird nicht leicht sein, die Pressefreiheit in Gambia oben auf der Tagesordnung zu halten. Und doch hält Gambia eine Lehre für Afrika bereit: Auch die kleinsten Staaten können sich friedlich in eine Demokratie verwandeln.

Die Familien der von Jammeh verfolgten Journalisten warten indes noch immer auf Gerechtigkeit. Ebrima Mannehs Eltern haben noch immer keine Ahnung, was mit ihrem Sohn geschehen ist, der unter Jammehs Regime verschwand. MK sagt: „Die kommende Zeit wird nicht leicht werden, nach Jahrzehnten Diktatur und Wahnsinn.“ Ihn selbst haben seine Erfahrungen zu einem starken Menschen gemacht, sagt er. „Ich liebe meine Arbeit als Journalist.“

Aus dem Englischen von Barbara Erbe.

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erschienen in Ausgabe 7 / 2018: Vormarsch der starken Männer
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