Welthandel
Containerschiff im Hamburger Hafen.jpgDas neue Handelsabkommen zwischen Mexiko und der EU soll Handelshemmnisse abbauen. Kritiker monieren, die EU wolle vor allem Waren wie Geflügel und Käse billig nach Mexiko exportieren.

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Die EU und Mexiko ordnen ihren Handel neu

Das geplante Handelsabkommen der EU mit Mexiko steht im Schatten des Paktes mit den Mercosur-Staaten, provoziert aber ähnliche Kritik.

Im Jahr 2019 hat die EU Waren im Wert von 37,4 Milliarden Euro und Dienstleistungen für 13,9 Milliarden Euro nach Mexiko exportiert, umgekehrt betrug das Volumen 24,4 und 6,4 Milliarden Euro. Basis ist ein zweiteiliges, im Jahr 1997 unterzeichnetes und 2000 und 2001 in Kraft getretenes Abkommen, das neben dem Handel auch die politische Zusammenarbeit mit Mexiko umfasst – laut EU-Kommission war es das erste umfassende Wirtschafts- und Politikabkommen der Union mit einem lateinamerikanischen Land. 

Sowohl der politische Teil als auch die Bestimmungen zum Handel werden seit 2016 überholt. Bereits 2018 erklärte die EU-Kommission die Handelsgespräche grundsätzlich für abgeschlossen, unter der neuen Präsidentin Ursula von der Leyen wurde im April 2020 ein weiteres Mal ein Abschluss verkündet. Man habe den letzten offenen Punkt geregelt, der sich um die öffentliche Beschaffung drehte. Mittlerweile befindet sich der Text im „legal scrubbing“, wie es im Brüsseler Jargon heißt. Dabei wird er durchgesehen und rechtssicher formuliert, bevor er in alle EU-Sprachen übersetzt und verabschiedet wird. 

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erschienen in Ausgabe 7 / 2021: Entwicklung wohin?

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