ist seit 2017 Brüssel-Korrespondent von "welt-sichten".
Phillipp Saure
Artikel von Phillipp Saure
Vertrag zwischen der EU und den AKP-Ländern
Das Nachfolgeabkommen für den Cotonou-Vertrag zwischen der Europäischen Union und der Gruppe der AKP-Länder (Afrika, Karibik, Pazifik) kann nicht wie geplant Anfang März in Kraft treten. Die Verhandlungen haben sich verzögert. Als harter Brocken erweist sich Migration.
Kultur als Mittel der Entwicklungspolitik
Theater, Bücher und Musik: Kultur ist erklärtermaßen Teil der europäischen Entwicklungszusammenarbeit. Ihr wird nicht nur zugetraut, die Wirtschaft zu fördern, sondern beispielsweise auch zu den Menschenrechten beizutragen.
Entwicklungsfinanzierung
Die europäische Entwicklungsfinanzierung sollte grundlegend geändert werden, heißt es im Bericht einer „Gruppe von Weisen“. Im Mittelpunkt stehen die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
Menschenrechtsverletzungen
Die EU garantiert den Philippinen im Rahmen des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems plus (GSP+) für viele Waren zollfreien Zugang auf den EU-Binnenmarkt. Im Gegenzug hat sich die Regierung in Manila auf menschenrechtliche Normen verpflichtet – und die missachtet sie nach Ansicht vieler Beobachter.
EU-Anhörung
Jutta Urpilainen wird künftige EU-Kommissarin die Entwicklungspolitik. Spannend dürfte werden, inwieweit sich Urpilainen an die Vorgabe ihrer Chefin halten wird, Entwicklungshilfe mit Migrationspolitik zu verknüpfen.
EU-Agrarreform
Die Landwirtschaft ist für rund zwölf Prozent der menschengemachten Treibhausgase verantwortlich, heißt es in einem Sonderbericht des Weltklimarates vom August. Bei der anstehenden Reform ihrer Agrarpolitik schreibt sich die Europäische Union den Klimaschutz zumindest auf die Fahnen.
Europäische Union
Der Entwicklungsausschuss (DEVE) des neuen Europaparlaments hat sich im Juli konstituiert. Woher kommen der Vorsitzende und seine Stellvertreter und was wollen sie erreichen?
Migration
Bilder von Schlauchbooten und Flüchtlingscamps: Seit Jahren beherrscht die irreguläre Migration nach Europa immer wieder die Schlagzeilen. Zugleich beschwören Politiker der Europäischen Union (EU), man brauche legale Einreisemöglichkeiten für Arbeitsmigranten. Einige solcher Wege existieren bereits – doch Fachleute sehen Verbesserungsbedarf.
Umweltschutz
Ende Juni haben die EU und der Staatenbund Mercosur die politische Einigung über ihr Handelsabkommen verkündet. Die Wirtschaft freut sich, Kritiker befürchten negative Folgen für Klima, Ureinwohner und Menschenrechte.
Brüssel
Für die Durchsetzung der Menschenrechte stehen der Union einige Mittel zur Verfügung – eines davon sind Sanktionen gegen Verantwortliche von Menschenrechtsverletzungen. Um dieses Schwert zu schärfen, wird in Brüssel über eine Neuregelung diskutiert.