Brüssel
 Stahlproduktion in Indien. Exporte vor allem aus Schwellenländern in die EU könnten durch die geplante Klimaabgabe deutlich teurer werden.

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Bedenkliche Klimaabgabe

Die EU-Kommission will importierte Waren mit einer Abgabe belegen, wenn bei der Herstellung viel Treib­hausgas frei wurde. Dieser „CO2-Grenzausgleichsmechanismus“ könnte Exporte von Entwicklungsländern hart treffen.

Der Gesetzentwurf gehört zu einem Dutzend Vorschlägen, die die EU-Kommission Mitte Juli unter dem Slogan „Fit for 55“ vorgestellt hat. Bis zum Jahr 2030 will die EU ihre Treibhausgasemissionen verglichen mit 1990 um 55 Prozent senken. Der Ausgleichsmechanismus, in Brüssel unter dem englischen Akronym CBAM (Carbon Border Adjustment Mechanism) geläufig, hat eng mit dem EU-Emissionshandelssystem (EHS) zu tun. Das 2003 eingeführte System soll durch „Fit for 55“ reformiert und ausgeweitet werden; CBAM bildet gleichsam eine externe Komponente. 

Der Emissionshandel verpflichtet Kraftwerke und Industriebetriebe aus Branchen wie Stahl, Zement, Glas und Papier in der EU, für ihren Treibhausgasausstoß Zertifikate zu kaufen. Damit einher geht die Gefahr des „carbon leakage“ (wörtlich: „Kohlenstoffleck“): Firmen verlagern ihre Produktion in Länder außerhalb der EU, wo die Zertifikate-Kosten wegfallen. Oder aber Firmen aus diesen Ländern exportieren in die EU – mit den entsprechenden Emissionen in den Herkunftsländern. Um diesem „carbon leakage“ entgegenzuwirken, hat sich die EU bisher damit beholfen, einen Teil der Zertifikate gratis zu verteilen oder Kosten zu kompensieren, um Wettbewerbsnachteile für EU-Unternehmen zu reduzieren. Das widerspricht aber der Idee der Bepreisung des CO2-Ausstoßes. 

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erschienen in Ausgabe 11 / 2021: Leben im Dorf

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