Internationaler Strafgerichtshof

Im Mai hat der Internationale Strafgerichtshof den Ex-Kommandeur der Lord’s Resistance Army Dominic Ongwen wegen Gräueltaten in Norduganda zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Unter Opfern, die weiter unter den Kriegsfolgen leiden, sind die Meinungen darüber geteilt. 

Gibt es neben dem Völkermord bald auch den Straftatbestand Ökozid? Das schlägt eine Gruppe von Juristen vor. Stefanie Bock erklärt, warum dies keine gute Idee ist.

Am 16. Juni tritt der Brite Karim Khan einen der schwierigsten Jobs der Weltpolitik an. Ihm wird zugetraut, das geschwächte Gericht in Den Haag zu dringend benötigten Erfolgen zu führen.

Ein Islamist aus Mali muss sich seit Dienstag in Den Haag wegen Gewalt und Terror verantworten. Die Anklage wirft ihm Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Timbuktu vor. Al-Hassan Ag Abdoul Aziz
schwieg zu den Vorwürfen.

Wird Sudans Ex-Diktator doch an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt? Vielleicht – doch dem Gericht würde das wenig helfen, meint Bernd Ludermann.

Der Internationale Strafgerichtshof könnte besser arbeiten, doch sein Kernproblem ist politisch, meint Bernd Ludermann.

Die Politikwissenschaftler Daniele Archibugi und Alice Pease zeichnen die Geschichte der internationalen Strafgerichtsbarkeit nach. Dabei diskutieren sie auch juristische und politische Fragen.

Erstmals in der Geschichte verfolgt der Internationale Strafgerichtshof als Institution Kriegsverbrechen nicht nur rückblickend, sondern noch während sie sich ereignen. Mark Kersten beschreibt kenntnisreich, wie das mit Bemühungen kollidiert, Kriege zu beenden und Frieden auszuhandeln.

Die Ermittlungen gegen Venezuela und die Philippinen zeigen: Der internationale Strafgerichtshof droht bedeutungslos zu werden.

Carla Del Ponte hat die Syrien-Kommission der UN verlassen – aus Frust, dass der UN-Sicherheitsrat die Kriegsverbrecher nicht anklagen lässt. Der Berliner Menschenrechtsanwalt Patrick Kroker erklärt, welche Alternativen bestehen und was die deutsche Justiz erreichen kann.