Internationaler Strafgerichtshof

Der Völkerrechtler Gerd Hankel bekräftigt in seinem Buch die Notwendigkeit internationalen Rechts und insbesondere eines Völkerstrafrechts, fragt aber auch, ob es überhaupt internationale Gerechtigkeit geben kann – und wer bestimmt, was Unrecht ist.

Die Streitbeilegung zwischen Staaten und der Schutz der Menschenrechte mit Hilfe internationaler Gerichte ist ein zivilisatorischer Fortschritt. Wer ihn erhalten will, darf bei der Anwendung des Rechts nicht mit zweierlei Maß messen.

Der Präsident der Philippinen hat seinen Vorgänger Rodrigo Duterte an den Internationalen Strafgerichtshof ausgeliefert. Der hat das verdient – aber es ist kein Zeichen für die Stärke des internationalen Rechts, meint Bernd Ludermann.

Die deutschen Dokumentarfilmer Marcus Vetter und Michele Gentile beschreiben in ihrem Film "War and Justice", wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag funktioniert.

In ihrem Buch betont Kate Cronin-Furman, wie wichtig es ist, Autokraten auf internationaler Ebene anzuprangern – auch wenn sie sich davon zunächst nicht beeindrucken lassen. Die Menschenrechtsexpertin zeigt: Wichtig sind die Langzeiteffekte.

Im Mai hat der Internationale Strafgerichtshof den Ex-Kommandeur der Lord’s Resistance Army Dominic Ongwen wegen Gräueltaten in Norduganda zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Unter Opfern, die weiter unter den Kriegsfolgen leiden, sind die Meinungen darüber geteilt. 

Gibt es neben dem Völkermord bald auch den Straftatbestand Ökozid? Das schlägt eine Gruppe von Juristen vor. Stefanie Bock erklärt, warum dies keine gute Idee ist.

Am 16. Juni tritt der Brite Karim Khan einen der schwierigsten Jobs der Weltpolitik an. Ihm wird zugetraut, das geschwächte Gericht in Den Haag zu dringend benötigten Erfolgen zu führen.

Ein Islamist aus Mali muss sich seit Dienstag in Den Haag wegen Gewalt und Terror verantworten. Die Anklage wirft ihm Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Timbuktu vor. Al-Hassan Ag Abdoul Aziz
schwieg zu den Vorwürfen.

Wird Sudans Ex-Diktator doch an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt? Vielleicht – doch dem Gericht würde das wenig helfen, meint Bernd Ludermann.