Machtwechsel durch Worte und Symbole?

Rachel S. Salzman porträtiert die BRICS-Staaten als Herausforderer der politisch-ideologischen Vormachtstellung des Westens. Sie beschreibt prägnant die (erneute) Abkehr Russlands vom Westen und sein Bündnis mit China, Indien, Brasilien und Südafrika. 

 Rachel S. Salzman: Russia, BRICS, and the Disruption of Global Order. Washington, DC, Georgetown University Press 2019, 175 Seiten, ca. 29 EuroGeorgetown University Press 2019

Ursprünglich machte der Begriff BRIC als Investmentstrategie für die aufstrebenden Schwellenländer die Runde. Dass Russland daraus ein politisches Gegenprojekt gegen den Einfluss des Westens macht, beschreibt Rachel Salzman in ihrem Buch. Sie zeigt, wie sich diese Idee mit dem ersten BRIC-Gipfeltreffen am Rande der G8 im Jahre 2008 und der Aufnahme Südafrikas im Jahre 2011 zur heutigen BRICS konkretisierte. Als Historikerin und Slawistin konzentriert sie sich vor allem auf die Rhetorik der russischen Führung. Sie begründet dies damit, dass die Herausforderung des Westens durch die BRICS vor allem diskursiv sei, von Worten und Symbolen herrühre. Allerdings gehört zur Macht von Worten und Symbolen auch deren Rezeption durch andere – ein Punkt, der in ihrem Buch leider unterbelichtet bleibt. 

Salzman stellt die These auf, dass der Zusammenschluss der BRICS-Gruppe vor allem auf strukturell ähnlichen Interessen der Mitgliedsstaaten beruhe und daher von innenpolitischen Macht- und Regierungswechseln weitgehend unberührt bleibe. Dass sie damit Recht hat, zeigt die Fortführung des BRICS-Bündnisses selbst unter dem Trump-freundlichen brasilianischen Präsidenten Bolsonaro. In ihren beiden ersten Kapiteln verortet Salzman den Ursprung des BRICS-Projekts in der Frustration über die Politik von USA und EU nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Die betreffe weniger die westlich-liberale Weltwirtschaftsordnung, von der die BRICS schließlich selbst profitierten. Russland und seine Partner kritisierten vielmehr die willkürliche und selektive Praxis der Sanktionierung und Einmischung des Westens in die Belange anderer Staaten unter dem Vorwand humanitärer Gründe oder des Schutzes der Demokratie. Außerdem bedeute Demokratie für die BRICS-Staaten auch eine ihrer wirtschaftlichen Bedeutung entsprechende Teilhabe an zentralen Organen der Global Governance. Sie seien zwar Teil der G20, aber nicht ihrem Gewicht entsprechend etwa im Internationalen Währungsfonds oder, was Brasilien, Indien und Südafrika angeht, im UN-Sicherheitsrat repräsentiert.

Im Großteil des Buches rekonstruiert die Autorin die russische BRICS-Politik vor, während und nach der Ukraine-Krise 2014. Russland verstehe die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten vor allem als Mittel zum Aufbrechen des westlichen Herrschaftsanspruchs. Institutionell und in der praktischen Politik sei die BRICS-Kooperation jedoch – abgesehen von einer kurzen Phase der Unterstützung Russlands gegen westliche Sanktionen 2014/15 – „seicht“ geblieben und habe sich gerade nicht in Richtung einer verbindlichen, institutionalisierten Zusammenarbeit entwickelt. 

Für die Buchpublikation ergänzt die Autorin ihre auf Russland konzentrierte Dissertation um ein kurzes Kapitel zur Sichtweise Indiens und Chinas auf das BRICS-Projekt; auf Brasilien und Südafrika geht sie jedoch nicht näher ein. Salzman erwähnt darin, dass China anders als Russland die BRICS nicht auf geopolitische Fragen beschränkt, sondern sie als Teil seines Projekts ansieht, im Rahmen der Belt and Road Initiative einen neuen, auf China zentrierten Wirtschaftsraum zu schaffen.  Daher gibt es nun eine BRICS-Entwicklungsbank (New Development Bank) und einen eigenen Währungspool (Contigency Reserve Arrangement), sozusagen eine BRICS-Weltbank und einen BRICS-IWF. Es wird deutlich, dass China innerhalb der BRICS und auch weltpolitisch immer mehr Führungsverantwortung übernimmt. Ein aktuelles Buch über die BRICS müsste daher nun über Russland hinausgehen und sich auf China konzentrieren.

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