Der Raubbau wird zunächst vertagt

Die GlencoreXstrata-Tochter Sagittarius Mines Inc. verschiebt den Start des größten Minenprojekts Südostasiens auf den Philippinen auf unbestimmte Zeit. Gründe dafür sind ein Gesetz gegen Tagebau und der Widerstand der lokalen Bevölkerung.

Das Bergbauunternehmen Sagittarius Mines Inc. (SMI) will auf der Insel Mindanao im Süden der Philippinen eines der größten Kupfer- und Goldvorkommen Südostasiens erschließen. Ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. Die Projektarbeiten begannen vor knapp zehn Jahren, 2010 trat in der Provinz South Cotabato ein Gesetz in Kraft, das den Tagebau verbietet. Es erweist sich nun als die größte Hürde für das Milliardenprojekt.

Tödlicher Widerstand

Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen wegen des umstrittenen Minenprojekts sind laut Fastenopfer bereits zehn Menschen ums Leben gekommen. Ende Juni wurden im Dorf Kimlawis zwei Indigene angeschossen, einer der Männer erlag…

Angesichts der „großen Herausforderungen“ will SMI nun verstärkt mit der Regierung in Manila zusammenarbeiten und eine „Lösung für das Tagebauverbot“ finden, wie das Unternehmen mitteilte. Es ist überzeugt, dass das Verbot von South Cotabato dem nationalen Minengesetz, das den Tagebau erlaubt, widerspricht.
Obwohl die philippinische Regierung gleicher Meinung ist, will sie das Gesetz nicht ohne Gerichtsverfahren für ungültig erklären, wie Umweltminister Ramon J.P. Paje Ende August klarstellte. Die Strategie der Regierung sei deshalb, das Provinzparlament in South Cotabato zu drängen, das Verbot aufzuheben. Zu diesem Zweck seien bereits Gespräche mit Provinzparlamentariern geführt worden. Die für die Umsetzung des Gesetzes verantwortliche Gouverneurin, Daisy Avance Fuentes, will dagegen daran festhalten. Sie wurde erst im Mai dieses Jahres bis 2016 wiedergewählt.

Das Minenprojekt steht laut SMI noch vor anderen Problemen. So ist es offenbar schwieriger als vermutet, von der betroffenen Bevölkerung die Zustimmung für die Umsiedlung zu erhalten. Die 5000 betroffenen indigenen B’laan müssen ihr in freier und informierter Entscheidung zustimmen. Eine im Juni veröffentlichte Menschenrechtsstudie von Brot für alle, Fastenopfer und Misereor zeigt jedoch, dass SMI die Rechte der betroffenen Bevölkerung nicht ausreichend beachtet. Dennoch ist SMI überzeugt, „die Unterstützung der Mehrheit der Gemeinschaft“ zu haben, erklärt SMI-Sprecher John Arnaldo auf Anfrage. Der Protest internationaler nichtstaatlicher Organisationen habe die Entscheidung, das Projekt vorerst zu stoppen, in keiner Weise beeinflusst.

Ursprünglich war der Startschuss für das Tagebauprojekt 2016 geplant, wurde dann aber auf 2019 verschoben. Einen neuen Zeitpunkt hat SMI nach dem jüngsten Stopp nicht angegeben. Das Unternehmen kündigte an, das Budget und den Arbeitsaufwand des Projektes um 85 Prozent zu kürzen und 300 Angestellte sowie 620 Leiharbeiter zu entlassen.

erschienen in Ausgabe 10 / 2013: Landrechte: Auf unsicherem Boden

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