Die Macht eisern im Griff

Als Robert Mugabe 1980 an die Spitze der neuen Republik Simbabwe gewählt wurde, nahm er sein Volk und das Ausland mit einer Politik der Versöhnung und Integration für sich ein. Doch von Anfang an versuchte er auch, seine Machtposition zu festigen – wenn nötig mit Gewalt. Dabei ging Mugabe so geschickt vor, dass trotz Misswirtschaft und Verstößen gegen die Menschenrechte die Proteste in Simbabwe und im Ausland lange recht leise blieben.

Seit 30 Jahren ist Robert Mugabe Präsident von Simbabwe. Der heute 86-Jährige hat sich in dieser Zeit vom Unabhängigkeitskämpfer zum Diktator gewandelt, der die Menschenrechte mit Füßen tritt. Zu diesem Schluss bin ich zwischen 1990 und 1994 gekommen; damals wurde klar, dass Mugabe die Verfassung missbrauchen wollte, um seine Position zu festigen und seine Partei zur einzig handlungsfähigen im Land zu machen. Leider mussten aber noch einige Jahre und zwei Wahlen vergehen, bis die Welt und, schlimmer noch, die Bevölkerung von Simbabwe sich der Tatsache bewusst wurde.

Die Gründe dafür reichen zurück bis ins Jahr 1979, der Zeit des Übergangs von Rhodesien zu Simbabwe. Im Laufe dieses Jahres fasste die weiße Bevölkerung Vertrauen zum methodistischen Bischof Abel Muzorewa, dem neu gewählten Premierminister des neuen Landes Simbabwe-Rhodesien. Er war ein Geistlicher, und man sah in ihm einen vernünftigen Politiker, der keine Rache an den Weißen üben und das Land auf seinem bisherigen Weg weiterführen würde. Die Regierung Südafrikas, damals noch fest im Griff der Apartheid, gab hunderttausende Dollar für Muzorewas Wahlkampf aus, als 1980 nach dem international anerkannten Abkommen über die Unabhängigkeit Simbabwes erneut gewählt wurde.

Autor

Michael Auret

ist ein Menschenrechtsverteidiger aus Simbabwe. Er war von 1978 bis 1999 zuerst Mitglied, dann Direktor der Kommission Justitia et Pax der katholischen Kirche in Harare, dann 2000-2001 Parlamentsabgeordneter von Morgan Tsvangirais Partei Movement for Democratic Change (MDC). Er lebt jetzt im Ruhestand in Irland.

Als Robert Mugabe und seine Partei 1980 diese Wahl gewannen, fühlten die Weißen sich nicht länger sicher. Die meisten wussten wenig über ihn. Das bisherige Regime der Rhodesian Front hatte bis zum Überdruss wiederholt, er sei ein „mörderischer marxistischer Terrorist“. Seine Partei, die Zimbabwe African National Union (ZANU), war als marxistisch und sozialistisch bekannt. Die Weißen fürchteten Prozesse gegen Kriegsverbrecher, die Konfiszierung von Land und die Verstaatlichung von Firmen. Sie gingen davon aus, dass sich die Afrikaner für die Behandlung während der Kolonialzeit rächen würden. Viele verließen das Land, andere bereiteten sich darauf vor, sofort nach dem Sieg Mugabes auszuwandern.

Dann geschah das Unmögliche: Mugabe hielt eine Rede, die die Welt erstaunte und die verbliebenen Weißen für ihn einnahm. Ein Schlüsselsatz lautete: „Zwar habe ich euch gestern als Feind bekämpft, aber heute seid ihr zu einem Freund und Verbündeten geworden, mit demselben nationalen Interesse, derselben Loyalität und den gleichen Rechten und Pflichten wie ich…“. Später, am Tag der Unabhängigkeit, erklärte er: „Das Unrecht der Vergangenheit muß nun vergeben und vergessen sein“. Er versicherte den weißen Farmen und Geschäftsleuten, das Land brauche sie und ihre Sachkenntnis. Das gab vielen Hoffnung, die schon ihre Auswanderung vorbereitet hatten. Mugabe war es gelungen, das Vertrauen großer Teile der früheren Machtelite zu erwerben.

Ausschlaggebend waren nicht nur seine Worte. In der neuen Regierung hatten drei weiße Minister der Vorgängerregierung Schlüsselressorts wie Landwirtschaft und Finanzen inne. Sie ermutigten die Beamten, auf ihren Posten zu bleiben – zumindest so lange, bis neues Personal ausgebildet wäre. Minister, die sich mit etablierten Berufsverbänden von Farmern, Geschäftsleuten und Produzenten auseinandersetzen mussten, zeigten sich lernwillig, statt ihre Macht auszuspielen, während sie die Verbände ermutigten, sich rassenübergreifend neu zu organisieren. Und obwohl reichlich Beweise vorlagen, um Einzelne wegen Kriegsverbrechen zu verfolgen, stellte Justizminister Simba Makoni klar, der Regierung sei die Versöhnung so wichtig, dass Kriegsverbrechen nicht untersucht würden. Die schwarze Bevölkerung schließlich forderte keinerlei Rache.

Das Land kehrte rasch zu Frieden und Normalität zurück. Rassismus war gesetzlich verboten und viele junge Schwarze eroberten nun alle Ebenen des Bildungssystems. Geberländer zeigten sich großzügig mit finanzieller und technischer Entwicklungshilfe. Das machte es möglich, das Gesundheits- und Bildungssystem auszubauen. Auch andere Anzeichen sprachen dafür, dass Mugabe ein akzeptabler politischer Führer wäre. Er war sehr gebildet, beherrschte die englische Etikette, rauchte und trank nicht, war stets gut und korrekt gekleidet und konnte sich in seiner Muttersprache chiShona und auf Englisch gewählt ausdrücken. Seine Reden waren durchdacht und gut geschrieben. Wenn er in der Öffentlichkeit sprach, sagte er, was die Welt hören wollte. Er war katholisch erzogen und hatte den Erzbischof gebeten, am Unabhängigkeitstag die neue Flagge zu segnen. Mit all dem schuf er eine Fassade.

Die ersten Risse darin und die ersten Zeichen seines Machthungers zeigten sich bei der „Säuberung“ von Matabeleland, die Ende 1982 begann. Im Januar 1983, mit dem Eingreifen von Mugabes berüchtigter Fünfter Brigade, eskalierte der Konflikt mit den Dissidenten der Zimbabwe African Peoples Union (ZAPU), die früher mit ihm verbündet gewesen waren. Informationen über das, was dort vorging, wurden streng zensiert, gezielt wurden Gerüchte gestreut. Sehr vielen erschien der Konflikt als bloße Kinderkrankheit einer jungen Nation, für andere hatte der Apartheidstaat Südafrika seine Hand im Spiel.

Der Bericht der katholischen Kommission Justitia et Pax über die Lage in Matabeleland wurde damals nicht veröffentlicht. Diese Entscheidung der Kirche hat sich im nachhinein als falsch herausgestellt. Damals herrschte in Kirchenkreisen die Meinung vor, dass im Lande viel Gutes geschähe, das man nicht aufs Spiel setzen dürfe, indem man die Regierung verärgere. Möglicherweise konnten sich die Bischöfe aufgrund ihrer unterschiedlichen Stammeszugehörigkeit nicht einigen, und auch die Angst vor Rassenkonflikten in der Kirche trug zu der Entscheidung bei. Der Bericht wurde erst 1997 unter dem Titel „Das Schweigen brechen … einen wahren Frieden aufbauen“ veröffentlicht. So wurden die schlimmsten Ausschreitungen der Fünften Brigade bekannt.

Doch das war viel später. Besorgnis und eine gewisse Angst begannen sich 1985 zu zeigen. In jenem Jahr empörte das Ergebnis der ersten Wahlen nach der Unabhängigkeit Mugabe aus zwei Gründen. Zum einen hatten die Weißen, denen er so viel gegeben hatte, für die frühere Rhodesian Front gestimmt, die vor 1979 die Regierung geführt hatte und nun Conservative Alliance of Zimbabwe hieß. Zum anderen votierte die Bevölkerung von Matabeleland für die Oppositionspartei ZAPU, die sie schon immer unterstützt hatte – obwohl sie gründlich demoralisiert war von den Angriffen der Fünften Brigade, mit denen Mugabe sie auf Linie hatte bringen wollte. Nachdem das Wahlergebnis bekanntgegeben war, sagte Mugabe in einer Rede, es sei nötig, „den Feind auszumerzen“. Das löste in seiner Heimat Mashonaland Gewalt gegen Mitglieder der Opposition aus. Erst nach einer Woche machte Mugabe den Übergriffen ein Ende. Das war ein weiteres Zeichen seiner Skrupellosigkeit, das seinerzeit übersehen wurde – wieder glaubte man an eine Kinderkrankheit. In der zweiten Hälfte der 1980er Jahre wurde Mugabes Heldenstatus gefestigt, als das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen ihm einen renommierten Preis für „nachhaltige Landwirtschaft“ verlieh. Die letzte Feder in seiner Krone war, dass 1994 das Treffen der Regierungschefs des Commonwealth in Harare stattfand und die britische Königin ihn im selben Jahr zum Ritter schlug. Dieser Ehrentitel wurde ihm 2008 wieder aberkannt.

Inzwischen aber hatten die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) dem Land ihre Version der wirtschaftlichen Entwicklung aufgezwungen. In deren Folge wurden die Reichen reicher und die Armen ärmer. Arbeitsplätze waren nicht mehr sicher, Entwicklungs- und Sozialprogramme wurden zurückgefahren und die Popularität der Regierung begann zu schwinden. Die Programme des IWF und der Weltbank scheinen auch die Gelegenheiten zur Korruption und deren Häufigkeit vermehrt zu haben. Vielleicht war der Übergang vom Streben nach Sozialismus zum zügellosen Kapitalismus ein Wendepunkt in Mugabes Leben. Zumindest schien er von da an das Interesse an einer kontinuierlichen Entwicklung Simbabwes zu verlieren. Stattdessen konzentrierte er sich darauf, seine Machtposition zu sichern.

Im Stillen waren bis dahin die Verfassung und das Recht allmählich verändert worden: In den ersten zehn Jahren nach der Unabhängigkeit nahm das Parlament daran elf Änderungen vor; die meisten schränkten den Schutz der Menschenrechte und die Demokratie ein. Die Öffentlichkeit erfuhr davon nichts. 1988 besaß Simbabwe einen Präsidenten mit Exekutivgewalt und ein Wahlrecht, das es fast unmöglich machte, ihn abzusetzen. Nachdem Mugabe seine Stellung unangreifbar gemacht hatte, gab es keinen Grund mehr, die Fassade zu wahren. Von 1994 an kümmerte er sich nicht mehr um die öffentliche Meinung. Inzwischen lebte der „katholische“ Präsident, der mit einer ghanaischen Frau verheiratet war, in einer illegitimen Beziehung mit einer verheirateten Mutter von drei Kindern und zeugte mit ihr drei weitere Kinder. Das erzürnte vor allem die Simbabwerinnen. Er versuchte, die Empörung von sich abzulenken, indem er sich gegen Homosexuelle wandte und sie als „Hunde, die keine Rechte haben“, brandmarkte.

Etwa zur gleichen Zeit wurden mehrere seiner Minister der Korruption überführt, aber der Präsident schützte sie vor Strafverfolgung. Die Opposition wuchs, Mugabe und seine Partei verloren deutlich an Popularität. Bei der Präsidentenwahl 1996 machten sich nur 30 Prozent der Wahlberechtigten die Mühe, an die Urnen zu gehen, und einige von ihnen stimmten für Kandidaten der Opposition. Nun brachte Mugabe die „Kriegsveteranen“ ins Spiel in einem verzweifelten Versuch, seine Partei und seine Popularität zu retten, indem er seine „Landreform-Politik“ ins Werk setzte.

Dazu muss man verstehen, dass Mugabe und seine Partei schon seit Ausbruch des Unabhängigkeitskriegs versprochen hatten, das Land, das sich die Weißen angeeignet hatten, dem Volk zu geben. Eine Landreform war dringend nötig. Mugabe hatte zwar nach dem Scheitern der ersten Versuche das Interesse daran verloren, das Ziel jedoch immer im Programm seiner Partei belassen. Seine wichtigste Basis waren stets Menschen in den Gebieten mit gemeinschaftlichem Landbesitz, Kleinbauern und ältere Leute. Sie brauchten Land und unterstützten Mugabe bis weit ins neue Jahrtausend. Um ihnen entgegen zu kommen, setzte Mugabe 1992 eine Landreformkommission ein. Sie erarbeitete ein sehr akzeptables Landreformprogramm, das der Präsident jedoch völlig ignorierte. Das deutet darauf hin, dass die Landfrage ihm nicht besonders wichtig war.

Als aber klar wurde, dass seine Partei einen Großteil ihrer Anhängerschaft verloren hatte, ließ er sogenannte Kriegsveteranen systematisch Farmen von Weißen besetzen, ohne Entschädigung und trotz gerichtlicher Verbote. Das Parlament schuf die nötigen Gesetze, um dem Programm den Anschein von Respektabilität zu geben. Mittlerweile hatte Mugabe ein Patronagesystem geschaffen, um sich die Loyalität der wichtigen Parteimitglieder zu sichern. Ihnen schanzte er die besetzten Farmen zu.

Da eine Landreform so nötig war, hielten viele Menschen, das, was geschah, für richtig. Aber Mugabes Programm zerstörte die Produktivität des übernommenen Landes. Bei den Landbesetzungen wurden mehrere Farmer umgebracht, viele ebenso wie ihre Arbeiter brutal zusammengeschlagen. Hunderttausende Farmarbeiter verloren nicht nur ihre Arbeit, sondern jede Lebensgrundlage – ihre Wohnung, die Möglichkeit, ihre Kinder zur Schule zu schicken, und eine elementare Gesundheitsversorgung. Bald wurde der Mehrheit der Simbabwer klar, dass Mugabes Politik in den späten 1990er Jahren dem Land und seiner Wirtschaft schwer geschadet hatten. Deshalb verlor er die nächste Wahl, deren Ergebnis dreist gefälscht wurde.

Dass die Landreform wie eine Korrektur vergangen Unrechts aussah, erlaubte es dem Ausland zu denken, Mugabe führe nur einen Plan aus, um die Lage seines Volkes zu bessern. Deshalb genoss er Sympathie, bis klar wurde, daß er seinen Mitbürgern großen Schaden zugefügt hatte. Darüber hinaus stand der dienstälteste katholische Bischof Mugabe sehr nahe, seit er ihn und seine neue Frau 1996 getraut hatte. Dadurch wurde es zunehmend schwieriger für die Kommission Justitia et Pax, mit Stellungnahmen an die Öffentlichkeit zu treten, die die Regierung oder Mugabe selbst kritisierten. Das war zweifellos auch der Grund dafür, dass sich die Kirche nie zu dem Bericht über Matabeleland bekannt hat, bis dieser Bischof zu Beginn des neuen Jahrtausends starb. Danach wurde es auch der Kommission wieder möglich, ihre Rolle als Stimme der Geknebelten wahrzunehmen.

Aus dem Englischen von Christian Neven-du Mont.

 

erschienen in Ausgabe 6 / 2010: Vom klein sein und groß werden