Sri Lanka
Friedlicher Protest gegen den Umsturz: Buddhistische Mönche demonstrieren im ­November 2018 in Colombo dafür, demokratische Verfahren zu beachten.  
Sri Lanka

Etappensieg der Demokraten

In Sri Lanka haben Richter, Parlamentarier und Bürger erreicht, dass der gewählte Premierminister wieder im Amt ist. Doch nun sind wichtige Reformen blockiert.

Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena hat sich verrechnet. Mit einem überraschenden Schachzug hatte er im Oktober den von einer Parlamentsmehrheit unterstützten Premierminister Ranil Wickremasinghe abgesetzt und dessen Amt dem früheren Präsidenten Mahinda Rajapaksa übertragen. Dabei hatten Sirisena und Wickremasinghe sich 2015 zusammengetan, um die Wahlen gegen Rajapaksa zu gewinnen. Dass er Wickremasinghe nun absetzte, rechtfertigte Sirisena damit, dessen Politik gefährde die nationale Sicherheit. Als sich die Mehrheit der Abgeordneten hinter den geschassten Premierminister stellte, löste der Präsident das Parlament auf.

Doch das Verfassungsgericht hat diese Entscheidung rückgängig gemacht. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob der Machtwechsel im Einklang mit den Gesetzen vollzogen wurde. Vieles deutete darauf hin, dass es sich um einen Staatsstreich handelte, weil Rajapaksa ernannt wurde, ohne dass Wickremasinghe rechtmäßig aus dem Amt geschieden war.
Heute haben die sri-lankischen Politiker aller Richtungen einen schlechten Ruf. Die Wirtschaft schwächelt; potenzielle ausländische Investoren zögern und beobachten das Geschehen. Doch zwei Beteiligte gehen aus der Krise gestärkt hervor, und das könnte auf lange Sicht von Nutzen für das Land sein.

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erschienen in Ausgabe 3 / 2019: Rassismus

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