Covid-19
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Flüchtlinge bleiben auf der Strecke

Schutzsuchende und Migrantinnen werden unter der Covid-19-Pandemie weiter ausgegrenzt. Dabei gäbe es Alternativen, zeigt eine Studie. 

Dichte Grenzen, überfüllte Lager, kein Zugang zum Gesundheitssystem: Die Covid-19-Pandemie erschwert das Leben von Geflüchteten und Migranten in vielen Ländern. Eine Studie des Transnational Institute fasst zusammen, wie sie das Leid von Schutzsuchenden verschärft.

Überraschendes oder Neues bringt das Papier der in Amsterdam ansässigen Denkfabrik nicht zu Tage. Die Autoren unterscheiden zwischen den unmittelbaren und den langfristigen Folgen der Pandemie. Vor allem bei ersteren wiederholt die Studie Altbekanntes: In überfüllten Flüchtlingslagern oder in Arbeitsstätten mit wenig Gesundheitsschutz, in denen oft Migrantinnen und Migranten schuften, steigt die Gefahr einer Ansteckung mit Covid-19. Die Pandemie offenbare das Versagen vieler Regierungen, menschenwürdige Unterkünfte für Geflüchtete zu schaffen.

Deutlich wird, dass die Covid-19 Pandemie weltweit nicht zu einer humaneren Flüchtlingspolitik führt. Im Gegenteil: In den USA etwa habe eine Behörde des Gesundheitsministeriums eine Verordnung erlassen, die Menschen ohne gültige Papiere die Einreise verwehrt. Das sei mit dem fragwürdigen Verweis auf die öffentliche Gesundheit begründet worden, kritisieren die Autoren. Abschiebungen aus den USA und Saudi-Arabien inmitten der Pandemie hätten das Virus in andere Länder gebracht, etwa nach Äthiopien und Guatemala.

Mehr Geld für libysche Küstenwache

Auch die Europäische Union (EU) habe während der Pandemie den Grenzschutz weiter ausgebaut, heißt es in der Studie. So hätten die EU-Außenminister Mitte April beschlossen, die umstrittene libysche Küstenwache mit weiteren 15 Millionen Euro zu finanzieren. Zudem gebe es immer wieder Berichte über Pushbacks an den europäischen Außengrenzen. So habe etwa die kroatische Polizei Schutzsuchende nach Bosnien zurückgeschoben, ohne ihnen die Chance auf ein Asylverfahren zu geben.

Die Studie warnt, die Covid-19 Pandemie könne das Leben von Geflüchteten und Migranten langfristig beeinträchtigen. Beispielweise leisteten die Regierungen in Chile und den USA rassistischen Klischees Vorschub mit der Behauptung, das Virus käme von außerhalb ins Land. Technologien wie Gesichtsscanner, die zur Überwachung des Infektionsgeschehens eingesetzt werden, könnten in Zukunft auch beim Grenzschutz zum Einsatz kommen. Dabei könnten Regierungen während der Pandemie anders mit Schutzsuchen umgehen. Portugal etwa habe bereits Anfang April allen Migranten und Asylsuchenden eine Aufenthaltserlaubnis gewährt, damit sie Zugang zum Gesundheitswesen und anderen sozialen Dienstleistungen haben. 
 

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