Maas wirbt in Libyen für demilitarisierte Zone

Berlin/Tripolis - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bei einer Reise nach Libyen die Konfliktparteien zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. In Tripolis sagte Maas am Montag bei einer Pressekonferenz, beide Seiten und ihre internationalen Verbündeten rüsteten das Land weiter massiv auf und hielten an Vorbedingungen für einen Waffenstillstand fest. Er schlug erneut eine demilitarisierte Zone im Zentrum des Landes vor, die mit der Entwaffnung von Milizen in der Hafenstadt Sirte beginnen könne.

Das Sirte-Becken ist die wichtigste Erdöl-Region des nordafrikanischen Landes. Maas wollte in Libyen unter anderem mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch zusammenkommen, um über Wege zur Lösung des Konflikts zu beraten. Auch ein Ende der Ölblockade und die gerechtere Verteilung der Öleinnahmen seien dabei entscheidend.

Ferner wird laut Auswärtigem Amt die Situation der Flüchtlinge thematisiert. Die Bundesregierung fordere schon lange, dass die Sammellager geschlossen und "Alternativen im städtischen Umfeld geschaffen werden", teilte Maas' Ministerium mit. Solche von Milizen geführten Camps geraten immer wieder in den Schlagzeilen, weil dort festgehaltene Menschen vergewaltigt, gefoltert und getötet werden.

Maas wollte anschließend nach Abu Dhabi weiterreisen. Die Vereinigten Arabischen Emirate unterstützen im Libyen-Konflikt den Rebellengeneral Chalifa Haftar.

Nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 hatten in Libyen Milizen die Kontrolle übernommen und das Land mit zunehmenden Machtkämpfen ins Chaos gestürzt. Hauptakteure sind die von den UN anerkannte Regierung von Al-Sarradsch und Rebellengeneral Haftar, deren Truppen und Milizen gegeneinander kämpfen. Deutschland bemüht sich seit Monaten darum, die Konfliktparteien und deren internationale Partner dazu zu bringen, das geltende Waffenembargo zu respektieren.

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