Neue Runde der Syrien-Gespräche startet in Genf

Genf - Das Verfassungskomitee für Syrien soll unter UN-Regie am Montag in Genf seine Beratungen fortsetzen. Das aus Syrern bestehende Gremium könnte Vertrauen zwischen den verfeindeten Parteien schaffen und die Tür zu einem politischen Prozess für das Bürgerkriegsland aufstoßen, erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien Geir Pedersen am Freitag in Genf. "Das ist meine Hoffnung." Niemand erwarte jedoch ein Wunder, die Beratungen seien der Beginn eines langen und schwierigen Prozesses.

Der Sondergesandte will mit jeweils 15 Vertretern der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft in einem Saal des Genfer UN-Gebäudes zusammenkommen. Die Gespräche der sogenannten Kleinen Kammer sollen zunächst bis Freitag nächster Woche dauern. Am Ende des Prozesses soll laut Pedersen ein Verfassungsentwurf stehen, den die Große Kammer des Verfassungskomitees mit 150 Delegierten bestätigen muss.

Die erste Runde der Gespräche endete im November 2019 ergebnislos. Zwar einigten sich die Parteien schon im März dieses Jahres auf eine weitere Runde, doch die Corona-Pandemie durchkreuzte die Pläne. Syriens Machthaber Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees.

Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den 2011 begonnenen Konflikt in Syrien zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen Frauen, Männern und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.

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