Covid-19-Fälle überschatten Genfer Syrien-Konferenz

Kurz nachdem die syrischen Delegationen ihre Gespräche wieder aufgenommen haben, ist die Fortsetzung fraglich. Die Corona-Pandemie könnte die Beratungen von Assad-Regime, Opposition und Zivilgesellschaft vorzeitig beenden.

Genf - Die weitere Fortsetzung der Genfer Syrien-Gespräche liegt nach dem Bekanntwerden von Corona-Fällen in der Schwebe. Drei Mitglieder des insgesamt 45-köpfigen Verfassungskomitees für Syrien seien positiv auf die Krankheit Covid-19 getestet worden, teilte der UN-Sondergesandte Geir Pedersen am Montag in Genf mit.

Nun sollten die Kontaktpersonen der Infizierten ausfindig gemacht werden. Alle Mitglieder des Komitees seien vor Reisebeginn und bei der Ankunft in der Schweizer Stadt getestet worden, erklärte Pedersen. Sie hätten bei ihrem ersten Treffen nach monatelanger Pause Masken tragen müssen. Zunächst war unklar, ob die Gespräche wie geplant bis Freitag weitergeführt werden können.

Vor dem Treffen der verfeindeten Parteien hatte Pedersen erklärt, dass die Gespräche die Tür zu einem politischen Prozess aufstoßen und Vertrauen schaffen könnten. Niemand dürfe jedoch ein Wunder erwarten, die Beratungen würden lange und schwierig.

Hoffen auf einen Verfassungsentwurf

Der Sondergesandte kam mit Vertretern der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, Oppositionellen und Repräsentanten der Zivilgesellschaft in einem Saal des UN-Gebäudes zusammen. Am Ende des Prozesses soll die sogenannte Kleine Kammer des Komitees einen Verfassungsentwurf präsentieren, den die Große Kammer mit ihren 150 Delegierten bestätigen muss. In Genf sind auch Vertreter der USA, Russlands, des Irans und der Türkei zugegen. Die vier Staaten griffen militärisch in den Syrien-Konflikt ein.

Die erste Runde der Gespräche endete im November 2019 ergebnislos. Zwar einigten sich die Parteien schon im März dieses Jahres auf eine weitere Runde, doch die Corona-Pandemie durchkreuzte die Pläne. Der syrische Machthaber Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassunggebenden Komitees geeinigt.

Seit 2011 wird nach einer Verhandlungslösung gesucht

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees.

Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Konflikt zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.

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