Palästina
Karrikatur Palästinenserwahl Ammer

Wolfgang Ammer

Palästina

Keine echte Wahl

Im Frühjahr und im Sommer wählen die Palästinenser ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten. Eine demokratische Erneuerung wird das nicht bringen. Dafür ist die palästinensische Elite zu zerstritten und die Politik Israels zu destruktiv.

 Dalia Hatuqa ist Journalistin und lebt in den USA und im Westjordanland.Privat
Vor sechzehn Jahren stand ich vor einer Grundschule in Ramallah im Westjordanland Schlange, und nachdem mein Name mit der Liste der Wahlberechtigten abgeglichen war, konnte ich meine Stimme in der ersten palästinensischen Wahl seit 1996 abgeben. Die Präsidentschaftswahl des Jahres 2005 war meine erste Wahl überhaupt, und ich erinnere mich gut, wie aufregend ich es fand, mich an der Entscheidung in den palästinensischen Territorien zu beteiligen. Nun sieht es so aus, als hätte ich die Chance, noch einmal zu wählen. Allerdings sind die Begleitumstände heute ganz andere.

Die Präsidentschaftswahl 2005 folgte auf die Zweite Intifada und sorgte für große Hoffnung in den palästinensischen Territorien, die von einer israelischen Großoffensive und dem Tod des legendären Palästinenserführers Jassir Arafat erschüttert waren. Arafat hatte den palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas, der auch die Unterstützung der Fatah und der Vereinigten Staaten hatte, zu seinem Nachfolger als Leiter der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) bestimmt. Abgesehen von einigen kleinen linken Splitterparteien bildete die Hamas damals die einzige Opposition zur Fatah. Abbas siegte bei hoher Wahlbeteiligung mit klarem Vorsprung. Niemand – auch ich nicht – hätte zu diesem Zeitpunkt gedacht, dass der Mann, der sich um die Nachfolge Arafats bewarb, auch sechzehn Jahre später noch das Ruder der Autonomiebehörde und der PLO halten würde.

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erschienen in Ausgabe 4 / 2021: Abholzen, abbrennen, absperren

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