Ein Wandel ist nicht in Sicht

Afrikapolitik der USA
Der neue US-amerikanische Präsident Joe Biden hat eine Abkehr von dem Kurs seines Vorgängers Donald Trump versprochen. Doch die Afrikapolitik der USA wird sich auch unter Biden nicht grundlegend ändern, sagt eine Studie. 

Zumindest was die Sprache angeht, hat sich etwas getan: Während Donald Trump afrikanische Länder während seiner Amtszeit pauschal als „shithole countries“ abtat, verspricht der neue Präsident Joe Biden „respektvolle Beziehungen“. Doch eine grundlegende Reform der Afrikapolitik ist in den meisten Politikfeldern unter Biden nicht zu erwarten, prognostiziert eine Studie des Hamburger Giga-Instituts. 

Zumindest zum Teil liegt das daran, dass die USA unter Trump trotz der rhetorischen Aufrüstung im Wesentlichen an der Afrikapolitik der Vorjahre festgehalten haben, wie der Autor Christian von Soest zeigt. Trotz anderslautender Ankündigungen seien etwa die Entwicklungsgelder für den Kontinent nur leicht gesunken. Zudem habe Trump fast alle entwicklungspolitischen Initiativen in Afrika fortgeführt. Bisher habe auch Biden nicht mehr Entwicklungsgelder für Afrika angekündigt, schreibt von Soest.

Neue Akzente in der Klimapolitik

Dennoch könnte Biden neue Akzente setzen. Zum Beispiel beim Kampf gegen den Klimawandel: Unter anderem könnte der neue Präsident Entwicklungsmodelle in Afrika unterstützen, die ohne den gigantischen Ressourcenverbrauch und CO2-Ausstoß der Industrieländer auskommen. Auch bei den UN-Klimakonferenzen sei Biden auf die Zusammenarbeit mit afrikanischen Regierungschefs angewiesen, schreibt von Soest. Daneben könne die Demokratieförderung in afrikanischen Ländern wichtiger werden – zumindest im Wahlkampf versprach Biden eine stärkere Unterstützung für afrikanische Demokratien.

Noch nicht absehbar ist der Studie zufolge, wie es mit dem militärischen Engagement der USA weitergeht. In den vergangenen Jahr war die Terrorbekämpfung einer der Schwerpunkte der US-amerikanischen Afrikapolitik. Seit 2001 hätten die USA Militärbasen in 15 afrikanischen Ländern aufgebaut und Spezialeinheiten zur Terrorismusbekämpfung in Einsätze geschickt. Trump hatte angekündigt, amerikanische Truppen aus Afrika abzuziehen. Ob Biden diese Entscheidung rückgängig macht, sei noch nicht abzusehen, schreibt von Soest.
 

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