Öl-Pipeline
Öl-Pipeline

Das EU-Parlament verärgert Uganda

Das Europäische Parlament fordert einen Stopp der geplanten ostafrikanischen Ölpipeline. Die Regierung und Parlamentarier in Uganda weisen das als anmaßend zurück.

Das Europäische Parlament hat Mitte September eine Resolution gegen den Bau der geplanten Ölpipeline durch Uganda und Tansania verabschiedet. Die Pipeline soll Öl aus dem Lake Albert in Uganda über 1500 Kilometer in die tansanische Hafenstadt Tanga transportieren. Hauptinvestoren sind der französische Konzern TotalEnergies und die China National Offshore Oil Corporation. Das Projekt wird von internationalen Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sowie von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Uganda und Tansania kritisiertSie befürchten gravierende Schäden für die Umwelt und für die Bevölkerung, die entlang der geplanten Pipeline-Route lebt.

Das EU-Parlament hat sich die Position der Kritiker weitgehend zu eigen gemacht und fordert den Stopp des Projekts, bis Fragen nach den Risiken befriedigend beantwortet sind. Nach Medienberichten hat vor allem die ugandische Regierung empört auf die Resolution aus Brüssel reagiert. Demnach will das Außenministerium das EU-Parlament um eine Erklärung zu der Resolution bitten.

Auch Abgeordnete des ugandischen Parlaments haben sauer reagiert. So zitiert die ugandische Zeitung „Monitor“ ein Parlamentsmitglied mit den Worten, er sei bestürzt, „das sich ein anderes Parlament irgendwo anmaßt, eine Entscheidung im Interesse unseres Parlaments zu treffen“.

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