EU

Z.B., 05.12.2020
Z.B., 05.12.2020
EU-Afrika-Forum
21.12.2018
Österreich hat seine EU-Ratspräsidentschaft mit einem Afrika-Forum in Wien beendet. Eine gleichberechtigte Partnerschaft sollte demonstriert werden - aber natürlich ging es auch ums Geld.
Migration
19.12.2018
Europa spannt die Sahelländer für die Kontrolle der Migration ein. Das schadet den Migranten und droht Konflikte in diesen Ländern anzuheizen.
AKP-Abkommen
27.11.2018
Der Cotonou-Vertrag zwischen der EU und der Gruppe der AKP-Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik) aus dem Jahr 2000 läuft im Februar 2020 aus. Seit Oktober verhandeln beide Seiten über ein Nachfolgeabkommen. Die Tagesordnung hält einige harte Nüsse bereit.
Menschenrechte
02.05.2018
Die Menschenrechtslage auf den Philippinen hat sich unter Präsident Rodrigo Duterte laut Beobachtern stark verschlechtert. Trotzdem hat die EU-Kommission der Regierung in Manila kürzlich angeboten, Verweise auf die Achtung der Menschenrechte in bilateralen Entwicklungshilfe-Abkommen zu streichen.
Migration
30.04.2018
Die EU will afrikanische Staaten dazu bringen, Migranten aufzuhalten oder zurückzunehmen. Doch ihre Angebote zeigen nicht die erwünschte Wirkung.
Brüssel
29.03.2018
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Ende Februar ein weiteres Urteil in der Auseinandersetzung um das völkerrechtlich umstrittene Gebiet in Nordafrika und dessen Beziehungen zu Europa gefällt. Die Europäische Union (EU) und Marokko bekräftigten unterdessen ihre „strategische Partnerschaft“.
EU-Außenpolitik
14.03.2018
Die EU denkt darüber nach, verschiedene außen- und entwicklungspolitische Instrumente zusammenlegen. Die Kommission verspricht sich davon mehr Kohärenz. Fachleute haben Bedenken, dass die Entwicklungspolitik unter die Räder kommen könnte.
Kimberley-Prozess
22.02.2018
Die Bilanz des sogenannten Kimberley-Prozesses ist durchwachsen. Nun hat die Europäische Union den Vorsitz übernommen, doch ihre Agenda ist vage. Aus der Diamantenindustrie und der Zivilgesellschaft kommen hingegen konkrete Reformvorschläge.
Koalitionsvertrag
12.02.2018
Für die Entwicklungspolitik verheißt der Koalitionsvertrag nichts Gutes. Sie wird anderen Politikfeldern untergeordnet.
Reform des Emissionshandels
01.12.2017
Pünktlich zur UN-Klimakonferenz in Bonn hat die Europäische Union beschlossen, eine Schwäche ihres Emissionshandelssystems zu beseitigen. Allerdings erfasst das System nur 40 Prozent der EU-Emissionen – und in anderen Bereichen ändert sich nichts.

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