ODA

Weil die Industrieländer die Ausgaben für Flüchtlinge als Entwicklungshilfe anrechnen, erreichen die ODA-Zahlungen Rekordhöhen. Deutschland wird zum größten Empfänger der eigenen Entwicklungshilfe.
Deutschland vergibt seine Entwicklungshilfe zunehmend in Form günstiger Kredite. Und rechnet sich damit seine ODA-Quote schön. Das wird sich bald ändern.
Die Bundesregierung will im kommenden Jahr mehr Geld für Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen. Hilfswerke pochen auf die Einhaltung des 0,7-Prozent-Ziels.
Die Bundesregierung denkt darüber nach, die Kosten der Flüchtlingsaufnahme stärker als staatliche Entwicklungshilfe (ODA) anzurechnen. „Deutschland überprüft derzeit seine Meldemethode“, sagt eine Sprecherin des Entwicklungsministeriums auf Anfrage.
Der Entwicklungsausschuss der OECD hat die Regeln präzisiert, nach denen die Geberländer Unterstützung im Bereich Sicherheit und Frieden als Entwicklungshilfe anrechnen können. Darüber hatten die Ausschussmitglieder jahrelang kontrovers diskutiert.
Die Bundesregierung will in den kommenden vier Jahren die Mittel für Entwicklungspolitik deutlich steigern. Sie setzt damit ein deutliches Zeichen im „Entwicklungsjahr 2015“. Aber wohin soll das Geld fließen?
Mit rund 135 Milliarden US-Dollar haben die Industrieländer im vergangenen Jahr fast genauso viel Geld für die staatliche Entwicklungshilfe (ODA) ausgegeben wie 2013. Der deutsche Beitrag stieg um 14 Prozent.
Die Bundesregierung will ab dem kommenden Jahr mehr Geld für Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen. Die Opposition ist skeptisch.
Die Geberstaaten streiten seit Jahren darüber, was als offizielle Entwicklungshilfe (ODA) gilt und was nicht. Auf dem Weg zu einer grundlegenden Reform des ODA-Konzepts wurden nun strengere Regeln für die Anrechnung von Darlehen beschlossen.
Die Debatte über neue Entwicklungsziele hat bislang unterm Strich wenig beigetragen zur Klärung der Frage, welche Geldströme als entwicklungspolitisch sinnvoll verbucht werden können.
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