Menschenrechte

Marén Gröschel für welt-sichten.

Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

Aktuell zum Thema

Südafrika
Tausende sind aus dem Süden Äthiopiens nach Südafrika geflohen und betreiben dort kleine Geschäfte. Sie sind dort bürokratischen Schikanen ausgesetzt und zunehmend auch Anfeindungen von Einheimischen.
Seit Beginn des Krieges im Gaza-Streifen blickt der Westen wieder auf den Iran, nicht aber auf die immer noch andauernden Proteste der Frauen für ihre Rechte. Das ist politisch falsch, meint Melanie Kräuter. Und auch mit einem neuen Präsidenten wird der Iran nicht offener und liberaler werden.
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Die Moderatorin Noeun Sreynoch  im Studio des Women‘s Media Center of Cambodia. An der Wand hängt ein Schild mit der Aufschrift "FM 103.5".
Kambodscha
Noeun Sreynoch ist Moderatorin beim „Women‘s Radio“ in Phnom Penh. In ihren Sendungen geht es um die Anliegen von Frauen und um soziale Themen.
Südafrika
Ende Mai wird in Südafrika gewählt. Im Wahlkampf verbreiten fast alle Parteien fremdenfeindliche Klischees. Fredson Guilengue von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg erklärt, was die Regierung stattdessen tun müsste.
Eine Gruppe vorwiegend afrikanischer Menschen im Eingang eines großen alten Gebäudes.
Schweiz
Lange hat die Schweiz bei der internationalen Strafverfolgung hinterhergehinkt, doch nun kommen immer mehr Fälle vor Gericht. Mitunter dauert es allerdings Jahre, bis die Verfahren in Gang kommen.

Gut zu wissen

Internationaler Menschenrechtsschutz
Was bringen Erklärungen und Konventionen?
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die internationalen Verträge und Abkommen, die auf ihr beruhen, bieten keinen direkten Schutz vor Menschenrechtsverletzungen. Aber sie machen deutlich, was zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehört. Das delegitimiert die Täter und stärkt die Opfer von Verletzungen in der Gewissheit, was Unrecht ist. Auf welche internationalen Rechtsakte können sie sich berufen?

Der heutige internationale Menschenrechtsschutz beruht auf Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Das sind rechtsverbindliche internationale Verträge, die inzwischen von der Mehrzahl der Staaten ratifiziert worden sind.

Grundlegend sind zwei Menschenrechtspakte, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1966 verabschiedet hat: Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt, ICCPR) schreibt Schutz- und Freiheitsrechte fest, darunter das Folter- und Sklavereiverbot, das Recht auf Schutz des Privatlebens, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit sowie das passive und aktive Wahlrecht. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt, ICESCR)  verpflichtet Staaten dazu, diskriminierungsfreien Zugang zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zu gewährleisten, darunter die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Arbeit, Wohnen, Wasser, Sanitärversorgung und Teilhabe am kulturellen Leben.

Darüber hinaus regeln verschiedene weitere Konventionen und Abkommen den  Schutz der Menschenrechte für bestimmte Bevölkerungsgruppen – so das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD), die Frauenrechtskonvention (CEDAW), die Konvention gegen Folter CAT), die Kinderrechtskonvention (CRC), die Wanderarbeiter-Konvention (ICMW), die Behindertenrechtskonvention (CRPD) und die Konvention gegen das Verschwindenlassen (CPED). 

Staaten, die diese Abkommen ratifiziert haben, haben sich dazu verpflichtet, die darin garantierten Rechte zu achten, zu schützen und zu verwirklichen. Auch müssen sie regelmäßig den Fachausschüssen der Vereinten Nationen über den Stand der Umsetzung berichten. Die verschiedenen Konventionen sind von unterschiedlich vielen Staaten ratifiziert und damit für sie selbst rechtskräftig gemacht worden; relativ wenige haben zum Beispiel die Wanderarbeiter-Konvention ratifiziert, Deutschland, die Schweiz und die meisten Industrie- und Einwanderungsländer bis 2023 nicht.

Hintergrund

Menschenrechtsorganisationen geraten in vielen Ländern zunehmend unter Druck und werden schikaniert. Doch das ist eine Reak­tion darauf, dass sie stärker werden. Internationale Gremien können den Schutz der Menschenrechte nicht erzwingen, den Regierungen aber inzwischen sehr lästig werden.

Infografik

Todesstrafe weltweit Grafik

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Die Behauptung, Islam und Menschenrechte seien unvereinbar, wird der Wirklichkeit nicht gerecht. Das zeigen die Neufassung der Kairoer Menschenrechtserklärung und die vielen muslimischen Menschenrechtsaktivisten in aller Welt.
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Tipp

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