Entwicklungspolitik

Marén Gröschel für welt-sichten

Eine gerechtere und friedlichere Welt ist möglich – und die Entwicklungspolitik soll dazu beitragen. Noch dominieren westliche Geberländer das Feld, doch große Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien engagieren sich zunehmend in der Süd-Süd-Kooperation. Die Ziele von Entwicklungspolitik ändern sich, seit es sie gibt. Und immer ist sie dem Risiko ausgesetzt, für andere politische Zwecke instrumentalisiert zu werden.

Aktuell zum Thema

Berlin
Deutschlands Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe drohen empfindliche Kürzungen. Die Schlappe der Ampelkoalition bei der Europawahl wird das Tauziehen um den Bundeshaushalt noch einmal verschärfen.
Mit ein paar Milliarden Dollar mehr könnte der Hunger in der Welt beseitigt werden, behauptet die Hilfsorganisation Oxfam. Wenn es so einfach wäre, wäre es längst passiert, meint Tillmann Elliesen.
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Bildung und Hunger
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Die österreichische Nationalratsabgeordnete Petra Bayr steht neben Preisträgerin Emina Serdarević.
Österreich
In Wien ist wieder der C3 Award für Forschungsarbeiten von Schülerinnen und Schülern zu entwicklungspolitischen Themen verliehen worden. Klima, Rassismus und Gender standen für die Jugendlichen dieses Mal im Mittelpunkt des Interesses.
Brüssel
Diese Woche wählen die Europäer ein neues Parlament, im Herbst wird es eine neue EU-Kommission geben. Was bedeutet das voraussichtlich für die Entwicklungspolitik der Europäischen Union in den kommenden Jahren?

Gut zu wissen

Entwicklungshilfe
Was ist eigentlich ODA?
Das Kürzel ODA steht für Official Development Assistance – zu Deutsch: öffentliche Entwicklungshilfe. Der Begriff umfasst alle finanziellen Leistungen eines Staates, die vom Entwicklungsausschuss (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Entwicklungshilfe anerkannt werden.

Dazu müssen die Leistungen einigen Kriterien genügen, darunter folgenden: Das Empfängerland muss auf der entsprechenden DAC-Liste  der OECD stehen; die Hilfe muss der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung dienen; Kredite, die als Entwicklungshilfe deklariert werden, müssen für das Empfängerland deutlich günstiger sein als kommerzielle Kredite.

Die wesentlichen ODA-Kriterien gelten seit 1969, wurden seitdem aber mehrmals geändert und erweitert. So dürfen die Geber seit den 1980er Jahren auch Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen und für den Unterhalt von Studienplätzen für Studentinnen und Studenten aus Entwicklungsländern als ODA verbuchen. Seit 2018 gelten bestimmte Ausgaben für militärische Unterstützung als ODA, und seit 2020 berät der DAC darüber, unter welchen Bedingungen die staatliche Förderung von Privatinvestitionen in Entwicklungsländern als ODA angerechnet werden darf.

Der DAC zieht jährlich Bilanz über die Höhe der ODA seiner Mitglieder. Die jahrzehntealte Zusage, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung als ODA bereitzustellen, erfüllen nur wenige – im Jahr 2022 waren es Luxemburg, Schweden, Norwegen, Deutschland und Dänemark. In Deutschland entfällt der größte Teil der ODA auf das Bundesentwicklungsministerium, aber auch andere Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Umweltministerium sowie die Bundesländer vergeben Entwicklungshilfe.

Hintergrund

Wie verändert der russische Angriffskrieg die Entwicklungspolitik? Klaus Seitz, ehemaliger Leiter der Politikabteilung bei Brot für die Welt, hat sich darüber Gedanken gemacht.

Infografik

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Tipp

Der Sammelband der Zeitschrift „Frauen*solidarität“ aus Wien lädt zur Debatte über feministische Außen- und Entwicklungspolitik ein und gibt Aktivistinnen aus Afrika, Asien und Lateinamerika das Wort.
Stefan Dercon geht in seinem Buch der Frage nach, wie sich Vertreter staatlicher Eliten davon überzeugen lassen, zum Wohle des Staates zu investieren, anstatt den Staat auszubeuten. Eine Lösung findet auch er nicht. 
Titelbild Wer hat, dem wird gegeben
Hohe soziale Ungleichheit ist schädlich – aber nimmt sie wirklich global zu? Warum fällt Indien bei Chancengleichheit und menschlicher Entwicklung hinter seine Nachbarn zurück? Hat die heutige Ungleichheit Wurzeln in der Kolonialgeschichte? Und verhindert in Lateinamerika die soziale Kluft, dass der Rohstoffboom allen zugutekommt?
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Die Erderhitzung hat gravierende Folgen für Mensch und Natur – nicht zuletzt im globalen Süden. Doch die Wohlhabenden im Norden und neuerdings in Schwellenländern wie China verursachen die meisten Treibhausgase, die den Klimawandel antreiben. Deswegen verlangen Stimmen im Süden neben globalem Klimaschutz auch Klimagerechtigkeit und internationale Finanzierung für die unvermeidliche Klima-Anpassung.

Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

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