Eine gerechtere und friedlichere Welt ist möglich – und die Entwicklungspolitik soll dazu beitragen. Noch dominieren westliche Geberländer das Feld, doch große Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien engagieren sich zunehmend in der Süd-Süd-Kooperation. Die Ziele von Entwicklungspolitik ändern sich, seit es sie gibt. Und immer ist sie dem Risiko ausgesetzt, für andere politische Zwecke instrumentalisiert zu werden.
Dazu müssen die Leistungen einigen Kriterien genügen, darunter folgenden: Das Empfängerland muss auf der entsprechenden DAC-Liste der OECD stehen; die Hilfe muss der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung dienen; Kredite, die als Entwicklungshilfe deklariert werden, müssen für das Empfängerland deutlich günstiger sein als kommerzielle Kredite.
Die wesentlichen ODA-Kriterien gelten seit 1969, wurden seitdem aber mehrmals geändert und erweitert. So dürfen die Geber seit den 1980er Jahren auch Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen und für den Unterhalt von Studienplätzen für Studentinnen und Studenten aus Entwicklungsländern als ODA verbuchen. Seit 2018 gelten bestimmte Ausgaben für militärische Unterstützung als ODA, und seit 2020 berät der DAC darüber, unter welchen Bedingungen die staatliche Förderung von Privatinvestitionen in Entwicklungsländern als ODA angerechnet werden darf.
Der DAC zieht jährlich Bilanz über die Höhe der ODA seiner Mitglieder. Die jahrzehntealte Zusage, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung als ODA bereitzustellen, erfüllen nur wenige – im Jahr 2022 waren es Luxemburg, Schweden, Norwegen, Deutschland und Dänemark. In Deutschland entfällt der größte Teil der ODA auf das Bundesentwicklungsministerium, aber auch andere Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Umweltministerium sowie die Bundesländer vergeben Entwicklungshilfe.
Die Erderhitzung hat gravierende Folgen für Mensch und Natur – nicht zuletzt im globalen Süden. Doch die Wohlhabenden im Norden und neuerdings in Schwellenländern wie China verursachen die meisten Treibhausgase, die den Klimawandel antreiben. Deswegen verlangen Stimmen im Süden neben globalem Klimaschutz auch Klimagerechtigkeit und internationale Finanzierung für die unvermeidliche Klima-Anpassung.
Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.
