Zwei Fachleute vom Stockholmer Institut SIPRI erläutern in dem Papier, über welche die Wirkungsketten die laufende Aufrüstung weltweit die Lebensverhältnisse vieler Menschen nicht sicherer, sondern unsicherer macht. Und sie geben Empfehlungen, wie man dieser Spirale entgegenwirken kann.
Das Papier knüpft an den Bericht des UN-Generalsekretärs „The security we need“ an und schildert, wie genau hohe Militärausgaben es erschweren, die UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zu erreichen. Sie gingen etwa auf Kosten von öffentlichen Ausgaben für Bildung und Gesundheit und von Investitionen, die viel mehr als Militärausgaben das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen würden. Indirekt erhöhe Aufrüstung die soziale Ungleichheit, weil vor allem Ärmere und Frauen auf öffentliche soziale Dienste angewiesen seien. Sie heize zudem den Klimawandel und das Artensterben an, weil auch außerhalb von Kriegen Armeen und die Waffenproduktion Treibhausgase ausstoßen und Giftstoffe freisetzen.
Menschen schützen, nicht bloß Staaten
Aufrüstung erhöhe zudem die Unsicherheit, statt sie zu senken. Zum einen könnten Waffen, wenn sie in größerer Menge verfügbar sind, leichter an Terrorgruppen, organisierte Verbrecherbanden oder Kriegführende im Ausland weitergegeben werden. Zum anderen erinnern die Autoren an das lange bekannte Sicherheitsdilemma: Rüstet ein Staat auf, dann fühlen sich andere stärker bedroht und rüsten nach; im Ergebnis kann Abschreckung die Kriegsgefahr und das Risiko ungewollter Eskalation noch steigern.
Für die Autoren sollte „Sicherheit“ bedeuten, nicht nur Staaten, sondern auch die sozialen und wirtschaftlichen Lebensverhältnisse von Menschen zu schützen. Staaten gäben aber wieder der militärischen Sicherheit Vorrang – sie sollten besser eine Balance zwischen dieser und menschlicher Sicherheit finden.
Drei Schritte dafür werden genannt: Die Vereinten Nationen sollten ihre Gremien zur Förderung von Rüstungskontrolle wiederbeleben. Staaten sollten, wenn sie ihre Militärausgaben erhöhen wollen, kurzfristig genaue Folgenabschätzungen dazu vorlegen, wie sich das auf die Nachhaltigkeitsziele auswirkt, und langfristig ihre Entwicklungshilfe erhöhen. Und Gruppen der Zivilgesellschaft sollten eine führende Rolle dafür spielen, dass öffentliche Debatten über Sicherheit nicht auf das Militär als deren Garant fixiert bleiben.
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