Reisbauern bestellen in der Nähe von Rangun ihre Felder. Auf dem Land kommt die wirtschaftliche Öffnung nur langsam an.

Marktöffnung für Myanmar

Myanmar genießt wieder EU-Zollpräferenzen. Im Rahmen des Programms „Alles außer Waffen“ für am wenigsten entwickelte Länder kann das Land alle Produkte außer Waffen zollfrei und ohne Quotierung in die EU einführen.

Die Handelssanktionen waren 1997 aufgrund systematischer Verletzungen der Arbeits- und Menschenrechte unter der Militärjunta verhängt worden. Nach demokratischen und wirtschaftlichen Reformen und der Wahl im vergangenen Jahr, bei der auch die demokratische Opposition antrat, hatte die EU die wirtschaftlichen Sanktionen bereits im April 2012 vorübergehend ausgesetzt. Im Mai dieses Jahres hat das Europäische Parlament den Beschluss der EU-Außenminister zur endgültigen Aufhebung bestätigt.

Mit dem politischen Umschwung wird die neue Ausrichtung der EU zur Gratwanderung. Denn die angestrebte Marktöffnung trifft auf den Umstand, dass die Wirtschaft in Myanmar fest in den Händen weniger Familien von Eliten des alten Regimes ist, die sich seit langem am Staat bereichern. Und ob die Regierung unter Präsident Thein Sein die Konflikte mit ethnischen Minderheiten lösen kann, mit denen das Militärregime mit seinen Methoden nicht zu Rande kam, wird wohl auch zum Test für die Glaubwürdigkeit der EU-Politik.

Anlässlich der Wiederaufnahme Myanmars in den südostasiatischen Staatenbund ASEAN begrüßte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton Anfang Juli die Gespräche der Regierung mit den Kachin-Rebellen im Norden des Landes. Allerdings müssten auch die Konflikte mit anderen Minderheiten wie den muslimischen Rohingya beendet werden, betonte sie. Ashton forderte zudem „vollen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe“ zu den Konfliktgebieten. Seit Ende Mai unterhält die EU wieder eine diplomatische Vertretung in Rangun.

erschienen in Ausgabe 8 / 2013: Zentralasien – Als Partner umworben

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