Fusion dreier Unentbehrlicher

Die drei Durchführungsorganisationen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), InWent und Deutscher Entwicklungsdienst (DED) werden verschmolzen, verkündete Entwicklungsminister Dirk Niebel, kaum dass er im Amt war. Jetzt haben die drei betroffenen Organisationen ihre Positionen abgesteckt.

Eine „Fusion auf Augenhöhe“ hatte BMZ-Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz den drei so ungleichen Organisationen bei diversen Besuchen versprochen. Man wolle den Reformprozess „partizipativ ausgestalten“, nicht von oben dekretieren. Die „Vielzahl der Instrumente“ solle beibehalten werden.

Allerdings: Eine bloße „Holding“, unter deren Dach alle weitermachen wie bisher, sei nicht das Ziel, hatte Beerfeltz zugleich betont. Ziel müsse es sein, Doppelstrukturen aufzulösen und den ganzen Apparat „schlanker und effizienter“ zu machen. Auch eine noch mächtigere GTZ, der die anderen beiden Organisationen lediglich zugeschlagen werden, werde es nicht geben. Beerfeltz: „Auch die kleineren Brüder müssen zu ihrem Recht kommen.“

Alle drei Betroffenen wollen ihre Funktionen gesichert wissen

Wie sich all das fügen soll, ist unklar. Die GTZ beharrt darauf, ihr Geschäftsmodell beibehalten zu können, das unter anderem umfängliche Drittgeschäfte vorsieht. InWent betont die eigene Unverzichtbarkeit auf dem Gebiet der Weiterbildung, und der Deutsche Entwicklungsdienst will sichergestellt wissen, dass seine „Komplementärfunktion“ zu den beiden anderen Organisationen nicht unter die Räder kommt: für vergleichsweise wenig Geld Tausende Entwicklungshelfer und junge Freiwillige in alle Welt zu entsenden. Komplizierte Rechtsfragen kommen hinzu. Und Federn lassen mag auch keine der Organisationen.

Mit den Stellungnahmen und Vorschlägen der drei Organisationen beschäftigt sich nun ein eigens eingerichteter Planungsstab im Ministerium. Der sollte bereits bis März „Eckpunkte“ der Reform zur Weiterleitung ans Kabinett formuliert haben. Inzwischen ist von April die Rede. Derweil höhnt die Opposition, das Ganze könne sowieso nur eine „Minifusion“ werden. Sei doch die KfW-Entwicklungsbank, zuständig für die Finanzielle Zusammenarbeit, gar nicht erst einbezogen worden, wie das von der vorherigen Regierung beabsichtigt war. (di)

 

erschienen in Ausgabe 3 / 2010: Mobilität - Die täglichen Wege