Kurz erklärt
Kurz erklärt

Wie lange hält sich Präsident Zuma?

Simone Knapp von der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg hat die Antwort.

Das südafrikanische Verfassungsgericht hat bestätigt, dass Präsident Jacob Zuma auf Staatskosten sein privates Anwesen saniert hat. Wie lange kann er sich nach diesem Urteil noch im Amt halten?
Dass er noch an der Macht ist, hat wenig damit zu tun, was er selbst tut und was Gerichte sagen. Die Regierungspartei ANC wird entscheiden, wann er geht.

Und wie ist die Stimmung im ANC?
Derzeit hat Zuma noch viel Unterstützung. Wenn aber der ANC bei den bevorstehenden Kommunalwahlen dramatisch einbricht, dann wird man wohl zum Schluss kommen, dass Zuma in der Bevölkerung keinen Rückhalt mehr hat.

In Südafrika wird seit Monaten auch über den Filz zwischen Zumas Familie und mächtigen Wirtschaftsbossen diskutiert. Wieso ist der Mann nicht längst abgesetzt?
Das ist die Verstrickung innerhalb des ANC: Viele mächtige Parteileute hängen da drin, und die werden nichts tun, womit sie sich selbst die Finger verbrennen könnten.

Welche Möglichkeiten hat die Opposition im Parlament?
Die hat im April erfolglos einen Misstrauensantrag gestellt. Das war eher kontraproduktiv, weil das die Reihen im ANC geschlossen hat – mit dem Argument: Seht her, die Demokratische Allianz spielt wieder die Rassismuskarte und wirft uns vor, dass wir nichts auf die Reihe kriegen. Das lassen wir uns nicht bieten, da halten wir lieber an Zuma fest.

Zieht der Vorwurf des Rassismus gegen die weiße Opposition noch?
Im Fall von Zuma ist er sicher nicht berechtigt. Aber die Demokratische Allianz verkörpert immer noch das weiße Südafrika; für die Mehrheit der Bevölkerung ist sie nicht wählbar. Die schwarzen Südafrikaner, die unzufrieden mit der Regierung sind, haben keine Alternative zum ANC. Zugleich stehen gerade auf dem Land immer noch viele Leute hinter dem Präsidenten. Zuma gilt als einer aus dem Volk: Er ist kein Intellektueller, hat kaum Schulbildung und hat sich hochgearbeitet. Damit identifizieren sich viele, auch mit seinem Erfolg und seinem Reichtum.

Zerstört Zuma mit seinen Skandalen am Ende die von den Südafrikanern hart erkämpfte Demokratie?
Das glaube ich nicht. Das Urteil des Verfassungsgerichts sowie andere ähnliche Richtersprüche zeigen, dass die südafrikanische Demokratie noch stabil ist.

Simone Knappist Koordinatorin bei der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg.

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Das Gespräch führte Tillmann Elliesen.

 

erschienen in Ausgabe 6 / 2016: Neue Chancen für die Kurden

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