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Potentaten sperren das Netz

Eine Studie der ugandischen Denkfabrik CIPESA untersucht, wann autoritäre Herrscher in Afrika den Zugang zum Internet einschränken – und wie sich das auf die Wirtschaft auswirkt.

Seit über einem Jahr kann die Bevölkerung im zentralafrikanischen Tschad nicht mehr auf soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Whatsapp zugreifen. Die Regierung hat den Zugriff nach Protesten gegen eine Verfassungsänderung gesperrt, die es dem seit 1990 regierenden Präsidenten Idriss Déby erlaubt, sein Amt bis zum Jahr 2033 auszuüben. In 22 weiteren afrikanischen Staaten hat die Regierung in den vergangenen fünf Jahren zeitweise das Internet abgestellt oder den Zugang zu einzelnen Seiten und Nachrichtendiensten gesperrt – meistens nach Protesten der Opposition oder vor Wahlen, heißt es in der Studie.
Die politischen Umstände, die eine Netzsperre wahrscheinlich machen, lassen sich leicht zusammenfassen: Je undemokratischer das Regierungssystem, desto eher wird das Internet abgeschaltet. Um das zu belegen, beziehen sich die Autoren auf den jährlich erscheinenden Demokratie-Index der britischen Beraterfirma Economist Intelligence Unit des gleichnamigen Nachrichtenmagazins. Demnach seien 17 der insgesamt 22 Staaten mit Internetsperre als „autoritär“ eingeordnet. In den als demokratisch oder teilweise demokratisch eingestuften Staaten hätten die Regierungen davon abgesehen, den Internet-Zugriff einzuschränken.

Investoren werden verschreckt

Auch die Amtszeit der Präsidenten spielt der Studie zufolge eine große Rolle: Elf der insgesamt 14 afrikanischen Staatschefs, die 13 Jahre oder länger an der Macht sind, haben in den vergangenen Jahren zumindest vorübergehend das Internet abschalten lassen. Wirklich überraschend sind diese Zahlen nicht: Dass Despoten schwer zu kontrollierende Kommunikationsplattformen im Internet nicht in den Kram passen, liegt auf der Hand.
Nicht nur die Zivilgesellschaft, sondern auch die Wirtschaft leidet der Studie zufolge unter den Internetsperren: So haben in den betroffenen Ländern lokale und nationale Telekommunikationsanbieter unmittelbar Verluste gemacht; zudem verschreckten die Sperren auf lange Sicht potenzielle Investoren. Im Tschad schätzen die Autoren die wirtschaftlichen Kosten einer fünftägigen Sperre auf knapp 3,5 Millionen US-Dollar. Dabei beziehen sie sich auf eine andere Studie des CIPESA-Instituts – wie sie auf diese Zahl kommen, erklären sie nicht.
Schade ist, dass die Studie nicht darauf eingeht, wie die Bevölkerung in den afrikanischen Ländern mit den Einschränkungen umgeht. So erfährt man beispielsweise nicht, ob Internetnutzer mit Hilfe von verschlüsselten Verbindungen versuchen, die staatlich verordneten Sperren zu umgehen und so einen kreativen Umgang mit ihnen finden.

 

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