Libyen
Libyen

Auf Haftar setzen ist ein Irrweg

Der militärische Vorstoß von General Haftar erschwert eine politische Lösung des Konflikts in Libyen. Dazu trägt auch die Uneinigkeit Europas bei, wie ein SWP-Papier analysiert.

Die Kämpfe in Libyen drohen auch den angrenzenden Sahel zu destabilisieren. Besorgt hat daher der Präsident Burkina-Fasos während des Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Mai in den Sahelstaaten betont, Europa solle eine einheitliche Haltung zu Libyen finden. Dass davon bisher keine Rede sein kann, zeigt ein Papier aus der Berliner SWP: Zwischen Paris und Rom herrscht Streit über den Umgang mit Libyen. Frankreich unterstützt offen General Haftar, dessen Truppen den Süden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben und nun direkt die international anerkannte Regierung in Tripolis bedrohen.

Entscheidend für die Kämpfe sind Konflikte innerhalb Libyens zwischen und in verschiedenen Landesteilen und Bevölkerungsgruppen. Wolfgang Larcher analysiert in dem SWP-Papier sehr schön, wie General Haftar sich die zunutze macht und warum es auch dann nicht zu einer stabilen politischen Ordnung führen kann, wenn Haftar an die Macht kommt. Larcher betont, dass die USA und die Europäische Union mit ihrer Uneinigkeit und der stillschweigenden Duldung von Haftars Offensive ihre Möglichkeiten, in Libyen eine friedliche Lösung zu befördern, selbst weiter schwächen.

Neuen Kommentar schreiben