Welthandel
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Der Schiedsrichter wird entmachtet

Die Welthandelsorganisation (WTO) verliert als Hüter der globalen Handelsregeln an Bedeutung. Die Ansichten, wie man sie retten kann, gehen auseinander.

Die WTO galt lange als besonders starke multilaterale Organisation. Denn sie hat ein Schiedsgremium, das über Verstöße gegen Handelsregeln urteilen und geschädigten Staaten Gegenmaßnahmen erlauben kann. Doch die USA, die diese Regeln wesentlich mitgestaltet haben, scheren sich unter Donald Trump kaum noch darum. Der US-Präsident will mittels einseitigen Zöllen oder der Drohung damit nicht nur Importe aus China und Europa verringern und US-Exporte fördern. Er hat damit zuletzt auch Mexiko gezwungen, seine Migrationspolitik zu ändern. Die US-Regierung blockiert zudem die Ernennung neuer Mitglieder für das WTO-Schiedsgremium und droht, dieses so zu lähmen.

Doch der Niedergang der WTO hat lange vor Donald Trumps Amtsantritt begonnen. 2001 haben die WTO-Mitglieder in Doha verkündet, sie würden die Welthandelsregeln fortentwickeln und dabei Anliegen der Entwicklungsländer berücksichtigen. Die Verhandlungen darüber sind immer wieder gescheitert und seit 2015 praktisch tot.

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erschienen in Ausgabe 7 / 2019: Multilaterale Politik: Zank auf der Weltbühne

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