EU-Politik
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Menschenrechte: Die EU lobt sich selbst

Die Lage der Menschenrechte weltweit war 2020 nicht zuletzt von der Corona-Pandemie geprägt. Die EU bescheinigt sich selbst, viel Gutes getan zu haben. Kritische Punkte wie den Umgang mit Flüchtlingen spart sie aus.

Der Brüsseler Auswärtige Dienst hat im Juni seinen jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte und Demokratie in der Welt veröffentlicht. Der erste Teil gibt einen thematisch gegliederten Überblick über die diesbezügliche Arbeit der EU. Teil zwei fasst die Lage in rund 170 Ländern und Gebieten wie Hongkong oder der Afrikanischen Union zusammen. 

Eingangs charakterisiert der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Gesamtsituation. Die Pandemie habe unter anderem soziale Ungleichheiten verschärft, häusliche Gewalt erhöht und Kindern das Recht auf Bildung versperrt. Corona zieht sich als Querschnittsthema durch den Bericht. Drei Beispiele: Die EU habe ein Projekt in Brasilien, bei dem Strafgefangene Schutzmasken herstellen, gefördert. Sie habe außerdem Familien ermordeter indigener Land- und Umweltaktivisten bei medizinischen Ausgaben unter die Arme gegriffen. Und in Nigeria sei die EU-Delegation Gastgeberin einer Videokonferenz über die LGBTI-Community in der Pandemie gewesen. 

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erschienen in Ausgabe 9 / 2021: Die langen Schatten der Gewalt

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