Entwicklungszusammenarbeit
 Falsche Förderung? Bundeskanzlerin Angelika Merkel und ein indischer Techniker begutachten Ende 2019 eine Solaranlage in Neu-Delhi. Deutschland unterstützt Indien seit langem beim Ausbau erneuerbarer Energien.

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Entwicklungszusammenarbeit

„Auf die Ärmsten konzentrieren“

Zu fragmentiert, zu viel Ideologie und zu viel Geld für die Zivilgesellschaft: Markus Frohnmaier von der AfD Bundestagsfraktion hält nicht viel von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Letzter Teil unserer Interviewserie mit den entwicklungspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Fraktionen.

 AFD
Wegen Corona, Konflikten und dem Klimawandel gibt es enorme Rückschläge auf dem Weg zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Wie beurteilen Sie vor diesem Hintergrund die Entwicklungspolitik der Bundesregierung?
In der Diskussion über den Entwicklungshaushalt 2023 erleben wir gerade wieder, wie die Parteien wetteifern, wer mehr Budget bereitstellen will. Wir sagen als Einzige, dass viel nicht automatisch viel hilft. Man sollte die Entwicklungszusammenarbeit grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. Das heißt nicht abschaffen, aber mehr Mittel haben die Entwicklungszusammenarbeit nicht besser oder effektiver gemacht.

Weltweit wurde Armut doch allmählich zurückgedrängt, bis Corona kam. Woran genau denken Sie denn bei Ihrer Kritik? In der Kooperation mit Madagaskar etwa ist nach 35 Jahren festzustellen, dass fast alle Indikatoren – Armutsentwicklung, Rodung, Vermüllung und so weiter – sich massiv verschlechtert haben. Liegt das vielleicht auch an der Struktur deutscher Entwicklungszusammenarbeit? Wir sagen: Es muss die Fragmentierung unzähliger Akteure im Bund, Ministerien, Bundesländern beendet werden. Wenn es nach uns ginge, gäbe es nur ein Bundesministerium, das Entwicklungsprojekte in die Hand nehmen darf, eine Durchführungsorganisation und ein unabhängiges Evaluierungsinstitut. Mehr nicht.

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erschienen in Ausgabe 11 / 2022: Leben in Krisenzeiten

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