Rückzug an die Küste

EU-Militärmission
Nach dem Scheitern ist vor dem Scheitern: Brüssel will vier westafrikanischen Staaten militärisch unter die Arme greifen. Europa lernt einfach nicht dazu, kritisiert Tillmann Elliesen.

Tillmann Elliesen ist Redakteur bei "welt-sichten".

Langsam wird es komisch und man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Laut Medienberichten plant die EU eine neue Militärmission in Benin, der Côte d’Ivoire, Ghana und Togo. Benin und Ghana sollen dem bereits zugestimmt haben. In den vier Ländern will Brüssel die lokalen Sicherheitskräfte trainieren und auf Einsätze gegen islamistische Terroristen vorbereiten. Das hat sie schon in Mali versucht, bis eine Putschregierung dort das Ruder übernahm und die mehreren insbesondere von Frankreich geführten Missionen beendete. Der EU-Militärtross zog daraufhin ins benachbarte Niger, das der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Anfang Juli noch als „soliden, verlässlichen Partner“ bezeichnete. Drei Wochen später putschte auch dort das Militär, und es ist absehbar, dass die EU auch hier bald ihre Zelte abbrechen muss.

Jetzt also zieht sich Brüssel mit seinen Polizisten und Soldaten weiter in die vier Staaten an der westafrikanischen Küste zurück. Man kann nur hoffen, dass dort schon Schiffe bereitstehen, auf die sich die EU retten kann, wenn sie auch hier scheitert und rausgeworfen wird. Denn viel mehr Länder, in die sie ausweichen könnte, gibt es nicht. 

Voraussichtlich im Oktober wollen die EU-Außenminister über den neuen Einsatz entscheiden. Das Traurige ist: Die Europäische Union lernt nicht dazu. Seit Jahren setzt sie in den Sahel-Staaten auf das Militär, um den radikalen Islamismus in Schach zu halten, obwohl Fachleute immer wieder darauf hingewiesen haben, dass das nicht funktioniert oder sogar nach hinten losgeht, weil die Armeen dort keine vertrauenswürdigen Partner sind

Der Grund für diese Engstirnigkeit: Europa sieht im westafrikanischen Sahel nur noch Terroristen, unerwünschte Migranten und Russen, die sich in der Region breitmachen wollen. Die Antwort: Militär und Polizei. Viel zu kurz kommt die Alternative einer engagierten, gut ausgestatteten und langfristig angelegten Entwicklungspolitik und einer Migrationspolitik, die diesen Namen verdient. 

Ohne einen solchen Kurswechsel kann die EU die Bevölkerung im Sahel und in den angrenzenden Ländern nicht gewinnen. Und solange die keinen Nutzen von der EU-Präsenz hat, wird auch die nächste Mission scheitern.

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