Grüner Gegenentwurf zum Thema Rohstoffe

Der grüne Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer hat Vorschläge für den Abschluss bilateraler Rohstoffabkommen vorgelegt. Das vom Völkerrechtler Markus Krajewski (Universität Erlangen-Nürnberg) erarbeitete Papier ist ein Alternativentwurf zu den Abkommen, die die Bundesregierung unlängst mit der Mongolei und Kasachstan geschlossen hat. Diese rücken die Rohstoffsicherung und die deutsche Außenwirtschaftsförderung ins Zentrum und sind hierfür vielfach kritisiert worden.

Der grüne Gegenentwurf betont unter Berufung auf zahlreiche UN-Deklarationen und unternehmerische Regeln zur Selbstverpflichtung zusätzlich Aspekte wie nachhaltige Entwicklung, soziale und ökologische Unternehmensverantwortung, Transparenz der Zahlungsflüsse und den Nutzen für die Bevölkerung in den Förderländern. Ute Koczy, die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, erklärte: „Wir wollen aufzeigen, was möglich wäre.“ Die Entwicklungszusammenarbeit mit den Vertragsländern müsse stärker auf den Nutzen und die Wertschöpfung aus der Rohstoffförderung fokussiert werden. Die Bundesregierung plant derzeit weitere bilaterale Rohstoffabkommen; im Gespräch sind Chile, Sambia, Angola und Südafrika. (di)

erschienen in Ausgabe 11 / 2012: Die Wirtschaft entwickeln

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