Mit Reformplänen für den UN-Sicherheitsrat gescheitert

Die Schweiz und ihre Verbündeten sind mit den Reformplänen für den UN-Sicherheitsrat gescheitert. Die Vorlage zur Verbesserung der Arbeitsmethoden des Gremiums war bei den fünf ständigen Mitgliedern auf so großen Widerstand gestoßen, dass die Schweiz das Papier Mitte Mai zurückzog. Den Ärger der Veto-Mächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien entfachte vor allem die Empfehlung, dass sie in Fällen von schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord in Zukunft auf ein Veto verzichten sollten. Andernfalls sollten sie ihr Veto allen UN-Mitgliedern schriftlich erklären. Die Reformpläne hatte die Schweiz zusammen mit Costa Rica, Liechtenstein, Jordanien und Singapur Ende März eingereicht. (bua)

erschienen in Ausgabe 7 / 2012: Konzerne: Profit ohne Grenzen

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