Zahl der Partnerländer reduziert

Das Entwicklungsministerium (BMZ) hat die Zahl der Partnerländerländer für bilaterale Zusammenarbeit von 58 auf 50 reduziert. In ihnen soll das „volle Spektrum“ der deutschen Kooperationsinstrumente zum Einsatz kommen. Mit 28 zusätzlichen Ländern soll weiter im Rahmen regionaler oder thematischer Schwerpunkte kooperiert werden (bisher 21 Länder). Die Gesamtzahl der Partnerländer des BMZ bleibt damit praktisch unverändert. Regionaler Schwerpunkt bleibt Afrika. Fünf Länder werden als „Globale Entwicklungspartner“ mit besonderer geopolitischer Bedeutung und besonderem Gewicht für die Armutsbekämpfung herausgehoben: Brasilien, Indien, Mexiko, Indonesien, Südafrika. Mit einigen Ländern, darunter Nicaragua, Kuba und Kamerun, will das Ministerium nur unter politischem Vorbehalt weiter kooperieren. Als Kriterien für die Anpassung der Länderliste nennt das BMZ unter anderem gute Regierungsführung, Ausmaß der Armut und Achtung der Menschenrechte, aber auch „Signifikanz“ der Hilfe, „Gefahrenquellen“ und „strategische Partnerschaften“. Auch „deutsche Interessen“ und die Arbeitsteilung mit anderen Geberländern der Europäischen Union seien berücksichtigt worden. Der Entwicklungsausschuss des Bundestages (AWZ) will die neue Liste noch diskutieren. Eine erste Kurzvorstellung durch das Ministerium habe viele Fragen zur Auswahl unbeantwortet gelassen, kritisierten Oppositionsabgeordnete.

(di)

erschienen in Ausgabe 12 / 2011: Bodenschätze: Reiche Minen, arme Länder

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