Piraten in Somalia

EU erwägt militärische Angriffe auf Piraten in Somalia. Die Friedenstruppe der Afrikanischen Union für Somalia (AMISOM) sichert kaum mehr als einen Teil der Hauptstadt Mogadischu und den Hafen, an dem die internationalen Hilfsgüter anlanden. Schon gar außerstande ist sie, ebenso wie die in Mogadischu isolierte Übergangsregierung, die Piraterie einzudämmen, die von somalischen Stränden ausgeht. Der niederländische Verteidigungminister Hans Hillen führt deshalb seit Beginn des Jahres seinen eigenen diplomatischen Feldzug für eine robustere Gangart des Marine-Einsatzes „Atalanta“ der EU vor der somalischen Küste und im Golf von Aden. Nötigenfalls müssten die finanzielle Logistik und die Ausgangsbasen der Piraten an Land von Bodentruppen angegriffen werden. Laut seinem Sprecher hat Hillen Unterstützung aus London, Berlin, Paris, Brüssel und Luxemburg erhalten und den Vorschlag zur Tagung der EU-Verteidigungsminister am 23. Mai vorgelegt. Die Minister haben daraufhin den militärischen Planungsausschuss des EU-Ministerrats (COPS) beauftragt, darüber zu beraten. Sollte der Vorschlag angenommen werden, wäre das das erste Beispiel für eine „strukturelle Zusammenarbeit“ in der EU gemäß dem EU-Vertrag von Lissabon, bei der eine Gruppe williger EU-Mitgliedsländer auch ohne Mittun der übrigen Mitglieder im Namen der EU militärisch operiert. Seit dem Frühjahr diskutiert der COPS außerdem darüber, ob man der AMISOM zur Unterstützung Kampfhubschrauber zur Verfügung stellen sollte.

(hc)

erschienen in Ausgabe 7 / 2011: Entwicklungsdienst: Wer hilft wem?

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