Tunesien

Schwarze in Tunesien werden vielfach diskriminiert – vor allem wegen ihrer Herkunft. Das neue Antirassismus­gesetz soll dem Einhalt gebieten. Kann es das?

Deutsche Städte wollen ihre tunesischen Partnerkommunen bei der Demokratisierung unterstützen. Angesichts der politischen Instabilität in dem nordafrikanischen Land brauchen sie dazu einen langen Atem.

In Tunesien sind in den vergangenen Wochen erneut Proteste ausgebrochen. Der Gewerkschafter Tahar Berberi erklärt, was dahinter steckt – und warum das Land heute stabiler und freier ist als vor der Revolution 2011.

Im Rahmen der G20-Initiative „Compact with Africa“ hat Deutschland Partnerschaften mit Ghana, Tunesien und der Elfenbeinküste gestartet. Im Mittelpunkt stehen erneuerbare Energien und die Förderung privater Investitionen. Deutsche Unternehmen halten sich noch zurück.

Die Europäische Union unterstützt seit den 1990er Jahren die Länder Nordafrikas. Sie hat auf die Stabilität der Staaten dort gesetzt und demokratische Werte vernachlässigt – das rächt sich jetzt.

Das Verbot homosexueller Handlungen muss fallen, verlangt die Organisation Shams in Tunesien. Damit hat sie eine heftige Debatte ausgelöst.

Manche sahen es als abgekartetes Spiel. Innenminister Thomas de Maiziere bereist die Maghreb-Staaten, um die Rücknahme von Flüchtlingen auszuhandeln. Kollege Gerd Müller folgt auf dem Fuße und bringt Geschenke mit, damit sich aus Marokko, Algerien und Tunesien weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen.

Die arabischen Diktatoren stellen sich als Bollwerk gegen den islamistischen Terror dar. Doch in Wahrheit fördern sie ihn. Denn ihr Hauptziel ist, die demokratischen Bewegungen auszuschalten.

Der globale Siegeszug der Demokratie, der in den 1990er Jahren unaufhaltsam schien, ist vorerst gestoppt. Das liegt nicht nur an neuen Mächten wie Russland und China: Europa und Nordamerika haben als Modell an Glaubwürdigkeit verloren.

Nur in Tunesien hat der Arabische Frühling von 2011 eine Demokratie begründet. Doch die wirtschaftliche und soziale Krise in dem nordafrikanischen Land stellt diese Errungenschaft auf eine harte Probe.