Demokratie
2018 wurde in Mali gewählt.
Demokratie

Afrikas Wahljahr 2019

Vorgezogene Wahlen in Tunesien, Drohgebärden in Mosambik und ein neuer Herausforderer für Botswanas Regierungspartei: Bei diesen Wahlen in afrikanischen Ländern wird es spannend.

15. September: Tunesien
26 Bewerber kandidieren bei der Präsidentschaftswahl in dem nordafrikanischen Land. Vorgesehen war die Wahl ursprünglich erst im November, aber weil der amtierende Präsident Béji Caïd Essebsi Ende Juli nach langer Krankheit in einem tunesischen Militärkrankenhaus starb, hat die Wahlkommission sie vorgezogen. Der 92-jährige Essebi war der erste demokratisch gewählte Präsident nach dem Sturz des Regimes von Zine El Abidine Ben Ali im Jahr 2011.
Die Anwärter kommen aus allen politischen Lagern: dem gemäßigt-islamistischen Spektrum, der Linken und den wirtschaftsliberal-säkularen Parteien. Auch der amtierende Premierminister Youssef Chahed ist in das Rennen eingestiegen – bis zu den Wahlen will er sein Amt ruhen lassen. Als Favorit gilt Nabil Karoui. Dem 56-jährigen Medienmogul gehört unter anderem der Fernsehsender Nessma TV. Dort inszeniert er sich gerne als volksnaher Wohltäter und verteilt vor laufenden Kameras Elektrogeräte und andere Güter an arme Bevölkerungsschichten. Einen Strich durch die Rechnung könnte ihm ein Verfahren wegen Steuerbetrug und Gelwäsche machen, das ihn seit mehreren Jahren verfolgt. Anfang September wurde Karoui deshalb sogar verhaftet; seitdem sitzt er im Gefängnis. Kandidieren darf er trotzdem – Stand jetzt.
Tunesien ist das einzige nordafrikanische Land, in dem der arabische Frühling zur Demokratie führte. Doch die hohe Arbeitslosigkeit sorgt vor allem bei der Jugend für Unzufriedenheit. Im Oktober, rund einen Monat nach der Präsidentschaftswahl, wählen die Tunesierinnen und Tunesier ein neues Parlament.

15. Oktober: Mosambik
Mitte Oktober werden in Mozambik Provinzgouverneure, das Parlament und der Präsident gewählt. Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1975 herrscht die Partei Frelimo in dem südostafrikanischen Land. Und auch bei den jetzt anstehenden Wahlen rechnen Beobachter mit einem Sieg der aus der Befreiungsbewegung hervorgegangenen Partei.
Unklar ist, unter welchen Bedingungen die Wahlen abgehalten werden. Anfang August unterzeichneten Vertreter von Frelimo und der Oppositionspartei Renamo einen Friedensvertrag. Damit sollten die seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1992 immer wieder aufflammende Gewalt beendet und friedliche Wahlen garantiert werden. Doch der bewaffnete Flügel von Renamo will den Friedensvertrag nicht anerkennen. Mariano Nhongo, der Chef der Militanten, drohte: Wer zu Wahlen aufruft, werde getötet.

23. Oktober: Botswana
Botswana gilt als eine der stabilsten Demokratien auf dem afrikanischen Kontinent. Seit der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1966 herrscht die BDP (Botswana Democratic Party) ohne Unterbrechung. Im April 2018 wurde der 57-jährige Mokgweetsi Masisi zum Präsidenten ernannt; er folgte auf Ian Khama, der sein Amt verfassungsgemäß nach zehn Jahren aufgab.
Bei den Parlamentswahlen im Oktober müssen sich Masisi und seine BDP nun dem Votum der Wähler stellen – und diesmal könnte es sein, dass sie nicht als Wahlsieger hervorgehen. Drei große Oppositionsparteien haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um die Regierungspartei herauszufordern. Das UDC (Umbrella for Democratic Change) wirft der Regierung vor, zu wenig gegen die Korruption, Arbeitslosigkeit und die soziale Ungleichheit zu tun. Unterstützt wird das Bündnis auch vom ehemaligen Präsidenten Khama, der sich mit seinem Nachfolger kurz nach dessen Amtsübernahme überwarf und seiner alten Partei den Rücken kehrte.

Ende November wird in Namibia ein neues Parlament gewählt.

 

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