Krieg, Waffen, Rüstung

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geht mit dem Ukrainekrieg durch die schwerste Krise seit ihrer Gründung. Was kann die Schweiz nächstes Jahr als Vorsitzende bewirken?

Die USA und drei arabische Staaten, die im Sudan mitmischen, haben sich auf Grundsätze für die Beendigung des Krieges dort verständigt. Gute Idee, doch wie ernst sie es meinen, ist leider nicht klar.

Zu ihrem 80. Jubiläum wirken die UN schwächer denn je. Aber auch wenn sie Kriege nicht beenden können, ohne sie wäre die Welt ein noch düsterer Ort, meint Tillmann Elliesen.

Europa will aufrüsten und weltweit sind die Militärausgaben bereits stark gestiegen. Wie viel zusätzliche Treibhausgase das verursacht, schätzen die Scientists for Global Responsibility ab.

Das Schweizer Parlament will, dass Ukrainerinnen und Ukrainer nur noch dann den Schutzstatus S erhalten, wenn in ihren Heimatregionen gekämpft wird. Hilfswerke und viele Kantone sind gegen eine solche Einschränkung.

In Somalia erobert die islamistische Al-Shabaab-Miliz viele Gebiete - sogar die Hauptstadt Mogadischu ist umstellt. Das ist ein herber Rückschlag für das Land am Horn von Afrika.

Die schwarz-rote Regierung tut so, als kümmere sie das Schicksal von Abschiebung bedrohter Afghaninnen und Afghanen in Pakistan. Wenn dem so wäre, gäbe es eine einfache Lösung, meint Tillmann Elliesen.

Die kleine Kammer des Schweizer Parlaments hat beschlossen, die Regelungen für die Exporte von Rüstungsgütern zu lockern. Menschenrechtsgruppen kritisieren das scharf. Die Gefahr, dass dadurch Schweizer Waffen in Kriegsgebiete gelangten, ist real.

In Äthiopien wollen junge Tigrayer die Regierung der eigenen Region stürzen – stillschweigend unterstützt von der Zentralregierung. Das droht den Ende 2022 beendeten Krieg neu zu entfachen. Wer sind die neuen Rebellen der Tigray-Friedenskräfte?

Seit rund 10 Jahren kämpfen im Jemen aufständische Huthi-Milizen gegen die international anerkannte Regierung. Viele Einwohner fliehen deshalb zeitweise aus ihren Dörfern. Wenn sie zurückkehren, machen ihnen Minen das Leben schwer.