Menschenrechte

Im Ausland fast unbemerkt, werden in Äthiopiens Region Oromia Proteste niedergeschlagen. Das zeigt wieder einmal: Menschenrechte gelten dort wenig – und Europa und die USA fassen das Land mit Samthandschuhen an.

Die Opposition will, dass sich die Bundesregierung für den Schutz der Zivilgesellschaft in anderen Ländern einsetzt. Koalitionsvertreter sehen den Handlungsspielraum aber oft begrenzt.

In Afrika schwindet die Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof. Die Angriffe vieler Staatschefs auf das Gericht sind scheinheilig, werden aber allmählich gefährlich.

Nach einer privat organisierten Reise nach Eritrea haben Schweizer Politikerinnen und Politiker die Schweizer Regierung aufgefordert, sie solle sich dem Land annähern. Bei den zuständigen Behörden stoßen sie auf Verständnis – zumindest teilweise.

Israelische wie palästinensische Behörden machen unabhängigen Organisationen in der eigenen Gesellschaft das Leben schwer. Europa sollte dem entgegentreten - die Zivilgesellschaft in Israel und Palästina braucht Rückendeckung.

Das Verbot homosexueller Handlungen muss fallen, verlangt die Organisation Shams in Tunesien. Damit hat sie eine heftige Debatte ausgelöst.

Der mangelnde Schutz von Landrechten führt weltweit zu Konflikten. Ein Bündnis von Organisationen hat einen weltweiten Aufruf gestartet, um das zu ändern. Manche Länder gehen mit gutem Beispiel voran.

Dass reiche Länder ihre Grenzen abschotten, ist sinnlos und unmenschlich, sagt François Crépeau, der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte von Migranten. Die Lösung der Krise? Europa sollte über sechs Jahre jährlich eine halbe Million syrische Flüchtlinge aufnehmen.

Die Vereinten Nationen zählen Eritrea in einem Bericht zu den Staaten mit der schlimmsten Menschenrechtsbilanz weltweit. Wie das Regime in der Hauptstadt Asmara seine Kritiker auch im Ausland drangsaliert, macht ein Fall in den Niederlanden deutlich.

Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan zurückschicken. Der Menschenrechtler Hadi Marifat erklärt, warum das verantwortungslos ist – und warum gerade jetzt so viele Menschen sein Land verlassen.