Rebellierende Eliten

 Ian Kelly: Elites and Arab Politics. New Perspectives on Popular Protest. Routledge Studies in Middle Eastern Democratization and Government. Taylor and Francis, London 2020, 230 Seiten, 148,89 Euro

Warum im „Arabischen Frühling“ 2011 einige Regime kollabierten und andere nicht, wurde bislang kaum systematisch erforscht. Die Studie des irischen Diplomaten und Politikwissenschaftlers Ian Kelly macht die Situation zumindest in Ägypten und Tunesien verständlicher.

Nicht nur die Politik, auch die Forschung wurde vom Arabischen Frühling 2011 überrascht. Sozioökonomische Faktoren und der Grad der Mobilisierung von Protesten allein reichen nicht aus, um zu erklären, warum damals die Regime in Ägypten und Tunesien zusammenbrachen. Der irische Diplomat und Politikwissenschaftler Ian Kelly blickt darüber hinaus auf die institutionellen Strukturen in den beiden Ländern und beschreibt detailliert das Innenleben der Regime: Aufbau, Unterstützung durch Militär und Eliten, Zusammensetzung von Einheitsparteien und nicht zuletzt Abhängigkeit von ausländischen Mächten wie USA und Europäischer Union. Seine These ist, dass es die herrschenden Eliten aus Militär, Wirtschaft und Politik waren, die den jeweiligen Regierungen die Unterstützung entzogen und damit den Regimewechsel eingeleitet haben. Sie hätten ihre Interessen in Gefahr gesehen, wie der Autor kenntnisreich und überzeugend belegt. 

Den Wandel in Ägypten nach dem Rücktritt von Hosni Mubarak im Februar 2011 beschreibt er als „autoritäre Transformation“. Denn der Präsident wurde zwar abgesetzt, aber die Strukturen seines Systems blieben bestehen, weil das Militär es so wollte und weiterhin im Hintergrund die Strippen zog.  Auch während der kurzen Phase der Demokratie vor dem Putsch durch den derzeitigen Herrscher al-Sisi in 2013 blieben die Militärs der bestimmende Faktor im Land.

Hemmungslose Bereicherung

Wie Kelly zeigt, brachen seit der Jahrtausendwende etliche Risse innerhalb der ägyptischen Eliten auf, die sich vor allem über die Frage der Nachfolge des Langzeitherrschers stritten. Mubaraks Sohn Gamal, ursprünglich vom Vater dafür vorgesehen, vertrat eine neoliberale Politik, die die alte Garde – und auch das Militär mit seinen weitverzweigten Wirtschaftsunternehmen – als eine Bedrohung ihrer Interessen wahrnahm. Sie konnte ihre eigene Klientel immer weniger bedienen, weil die Clique einflussreicher Geschäftsleute um Gamal Mubarak ihnen die lukrativsten Geschäfte wegschnappte. 

Wie sich diese Clique bei der Privatisierung einstmals staatlicher Unternehmen hemmungslos bereicherte, gehört zu den spannendsten Passagen der Studie. Zusammen mit der Entfremdung vom Militär führte das zum Sturz von Mubarak. Um seine langfristigen Interessen zu wahren, opferte ihn das Militär schließlich. Mit Erfolg, wie es scheint, denn heute ist die Stellung des Militärs stärker denn je. 

Das tunesische Militär spielt historisch keine große Rolle

In Tunesien dagegen ist das autoritäre System von Staatspräsident Ben Ali vor allem deshalb zusammengebrochen, weil sich das schwache Militär während der Proteste 2011 nicht eingemischt hat. Das tunesische Militär spielt historisch in dem Land keine große Rolle und wurde von Ben Ali nicht als zentral für seinen Machterhalt betrachtet; er setzte stattdessen auf Spezialkräfte, die in Konkurrenz zum Militär dem Innenministerium unterstanden.

Auch in Tunesien sieht der Autor einen schleichenden Zerfall innerhalb des Regimes schon vor dem Arabischen Frühling, weil sich vor allem die Familie von Ben Alis Ehefrau Leila Trabelsi immer mehr Geschäftsbereiche unter ihren Nagel riss, während es dem Land allen geschönten Wirtschaftsdaten zum Trotz immer schlechter ging. Die traditionelle Klientel in der Einheitspartei RCD und im Militär wurde dagegen immer mehr von den Herrschaftsfamilien Ben Ali und Trabelsi marginalisiert. Ergebnis: 2011 kollabierte die Partei und viele Parteikader liefen zu den Protestierenden über.

Welche Rolle spielten EU und USA?

In beiden Ländern, das arbeitet Kelly anschaulich heraus, spielt der Rückzug des Staates aus der Wirtschaft als Folge der Liberalisierung der Märkte eine zentrale Rolle. Interessant ist aber auch der Vergleich des Einflusses aus dem Ausland. Im kleinen Tunesien mit seinen nur rund acht Millionen Einwohnern haben EU und USA keinen großen Einfluss auf die Ereignisse im Jahr 2011 genommen. Das war im strategisch wichtigen Ägypten anders. Die USA übten Druck auf das Militär aus, Mubarak abzusetzen – auch sie haben auf das ägyptische Militär gesetzt, das sie bis heute trotz aller Menschenrechtsverletzungen mit Milliarden unterstützt haben. Wer nach Gründen für das Scheitern der Revolution in Ägypten und für die fragile politische und wirtschaftliche Lage Tunesiens sucht, sollte dieses Buch lesen.

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