Mit roten Zahlen in eine düstere Zukunft

Was derzeit im Euroraum droht, kennen andere Länder schon: Auch Staaten können pleite gehen. Der neue Schuldenreport 2013 von erlassjahr.de und Kindernothilfe plädiert eindringlich für internationale Regeln, um Staatsbankrotte zu verhindern.

Kindernothilfe, erlassjahr.de
Schuldenreport 2013
1953 – 2013: Das Londoner Schuldenabkommen. 60 Jahre Entschuldung Deutschlands
Februar 2013, 64 Seiten,
www.erlassjahr.de

Die Behandlung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg wäre für Staaten wie Griechenland heute ein Glücksfall. Mit einem Schuldenschnitt ähnlich dem, den vor 60 Jahren das Londoner Schuldenabkommen für Westdeutschland brachte, hätte Griechenland eine reelle Chance zur wirtschaftlichen Erholung. Stattdessen herrscht quälende Krisenfinanzierung vor, ohne gesicherte Aussicht auf Erfolg. Der neue Schuldenreport sieht nicht nur die kränkelnden Eurostaaten auf schiefer Bahn. Nicht weniger als 65 Länder mit beträchtlichen Überschuldungsrisiken führt der Bericht auf. Die Liste umfasst zahlreiche kleine Inselstaaten ebenso wie osteuropäische Transformationsstaaten und Länder, die bereits die Entschuldungsinitiative HIPC durchlaufen, aber erneut in Schieflage geraten sind, etwa Senegal oder Nicaragua.

„Schuldenerlass ist kein Gnadenakt und keine Belohnung für irgendetwas, sondern ein Akt politischer Vernunft“, mahnt der Report. Als Beispiel für einen Erfolg wird auf Ecuador verwiesen, wo ein Schuldenerlass Spaniens und nationale Reformen 2008 das staatliche Bildungssystem gestärkt haben; das lateinamerikanische Land ist wirtschaftlich auf dem Weg vom Entwicklungs- zum Schwellenland.

Vorschläge für ein internationales Insolvenzverfahren für Staaten, nicht nur für solche Einzelfälle, liegen seit Jahren auf dem Tisch. Es müsse endlich ein transparentes und geregeltes Verfahren im Umgang mit chronisch verschuldeten Staaten geben, fordern erlassjahr.de und die Kindernothilfe. Entschuldung ja oder nein könne den Unterschied zwischen einer düsteren und einer optimistischen Zukunft für nachfolgende Generationen ausmachen. (di)

erschienen in Ausgabe 4 / 2013: Wasser

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