Furcht vor einem „jugoslawischen Herbst“

Nach dem Tod von Regierungschef Meles Zenawi steht Äthiopien vor einer Zerreißprobe.

Am Horn von Afrika richten sich bange Blicke auf Äthiopien. Nach dem plötzlichen Tod des langjährigen Ministerpräsidenten Meles Zenawi Ende August fürchten Nachbarländer wie Kenia einen Machtkampf um seine Nachfolge – und eine Destabilisierung des Landes. Die Sorge ist offenbar berechtigt: Zunächst hieß es, das Parlament werde zusammentreten und den bisherigen Außenminister Hailemariam Desalegn als neuen Regierungschef bestätigen.

Für Landeskenner wie Wolfgang Heinrich vom Evangelischen Entwicklungsdienst war das ein deutlicher Hinweis darauf, dass der Streit um Meles Nachfolge bereits voll entbrannt ist: Wa­rum sonst sollte die Regierung das Votum der Volksvertreter einholen wollen, die in der äthiopischen Politik auch bisher nichts zu sagen hatten? Als habe man das in der Hauptstadt Addis Abeba gehört, wurde die Parlamentssitzung kurzerhand wieder abgesagt. Begründung: Sie sei unnötig; die Amtsübernahme durch Hailemariam sei „unstrittig“. Nach einem geordneten Stabwechsel sieht das nicht aus.

Autor

Tillmann Elliesen

ist Redakteur bei "welt-sichten".

In Nachrufen auf Meles heißt es, er habe Äthiopien in seiner zwanzigjährigen Amtszeit mit eiserner Faust regiert. Einerseits stimmt das: Er hat jegliche Opposition rabiat unterdrückt, Demokratie und Menschenrechte galten ihm nicht als Werte an sich, sondern allenfalls als Hilfsmittel, meistens aber als Hindernisse für seine Idee von wirtschaftlicher Entwicklung. Die hat Meles kompromisslos durchgepeitscht, durchaus mit Erfolgen im Kampf gegen die Armut, aber häufig auf Kosten von Randgruppen wie den Nomaden im Süden des Landes.

Andererseits hatte diese eiserne Faust ein äußerst zerbrechliches Fundament, das nun einstürzen könnte. Die Regierungspartei „Revolutionäre Demokratische Volksfront“ (EPRDF) war eine Erfindung von Meles: Mit ihrer Hilfe versuchte er die politischen und ethnischen Konflikte unter Kontrolle zu halten, die den Vielvölkerstaat Äthiopien seit dem Ende der Mengistu-Diktatur 1991 zu zerreißen drohen. Die EPRDF vereint als eine Art Blockpartei die wichtigsten regionalen politischen Kräfte des Landes mit dem Ziel, deren politische Ansprüche und Interessen unter einen Hut zu bringen.

Da sind zum einen der Führungsanspruch und das Autonomiestreben der mächtigen Befreiungsfront von Tigre (TPLF), der Provinz im Norden des Landes, aus der auch Meles stammte. Und da sind zum anderen die Forderungen nach mehr Mitbestimmung und Eigenständigkeit bei den anderen Volksgruppen, vor allem den beiden größten, den Amharen und den Oromo, die zusammen mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen.

Von diesen beiden Seiten standen Meles und das von ihm geschaffene politische System kontinuierlich unter Druck – von dem sich der Ministerpräsident wenn nötig mit Gewalt befreite. Als zum Beispiel nach dem Grenzkrieg mit dem Nachbarn Eritrea Ende der 1990er Jahre Hardliner aus Tigre seine Haltung gegenüber dem Erzfeind als zu nachgiebig kritisierten, räumte Meles in der TPLF auf und warf die halbe Führung aus der Partei. Seitdem rumort es bei den TPLF-Nationalisten. Laut Fachleuten ist kein Kandidat in Sicht, der über die Autorität verfügt, sowohl die Regionalfürsten in Tigre als auch die anderen EPRDF-Mitglieder und die politischen Kräfte in ihren Heimatprovinzen in Schach zu halten.

Äthiopiens Nachbarn sowie Europa und die USA sind aus guten Gründen nervös. Abgesehen von der zerbrechlichen Lage im Innern ist das Land in diverse grenzüberschreitende Konflikte am Horn von Afrika verstrickt, außer mit Eritrea vor allem mit Somalia. Ein Machtkampf in Addis Abeba könnte von Äthiopiens Feinden wie den islamistischen Al-Shabaab in Somalia für Attacken genutzt werden. Oder eine von inneren Streitigkeiten geschwächte äthiopische Regierung könnte sich auf neue außenpolitische Abenteuer einlassen, um Stärke zu demonstrieren.

Um solche Szenarien zu verhindern, müsse sich das Land politisch öffnen und mehr Demokratie wagen, fordern Oppositionspolitiker wie der im US-amerikanischen Exil lebende Berhanu Nega. Die Geberländer aus Europa sowie die USA sollten entsprechenden Druck auf die Regierungspartei ausüben, sagt Nega. Ohne Zweifel wäre den Äthiopiern ein „demokratischer Frühling“ wie in den arabischen Ländern Nordafrikas zu wünschen. Doch die Opposition ist schwach und zerstritten und eine Zivilgesellschaft, die politische Reformen lostreten könnte, existiert praktisch nicht. Unter diesen Bedingungen könnte Druck von außen weniger die Demokratie und die Einheit des Landes stärken, sondern vor allem die nach Unabhängigkeit strebenden Kräfte in den Provinzen. Statt eines „demokratischen Frühlings“ könnte Äthiopien auch einen „jugoslawischen Herbst“ erleben.

erschienen in Ausgabe 9 / 2012: Südliches Afrika: Wohlstand nur für wenige

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